Schon wieder Kramermarkt - diesmal ohne Naziterror?

Im vergangenem Jahr brüllten rund 50 Nazis im Bayernzelt „Sieg Heil" und andere faschistische Parolen. Sie zeigten wiederholt den Hitlergruß und schlugen mehrere Menschen zusammen. Rund 2000 BesucherInnen feierten im Bayernzeltes weiter und tranken ihr Bier, keineR stand auf und zeigte die Zivilcourage, die nun von allen bürgerlichen Seiten eingefordert wird. Oldenburg ist da kein Einzelfall. Der Naziterror in Deutschland hat den letzten Jahren noch immensere Ausmaße angenommen, in den letzten zehn Jahren sind mehr als 100 Menschen von Nazis ermordet worden, ganze Landstriche sind zu „national befreiten Zonen" ausgerufen worden und fast jedes Wochenende finden Aufmärsche rechter Organisationen statt. Anstatt eines konsequenten Vorgehens gegen Nazis, wird der Antifaschistische Widerstand kriminalisiert. Sei es die VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes), die vom Staatsschutz beobachtet wird oder die Kriminalisierung von Demonstrationen wie hier in Oldenburg, die auf den organisierten Naziterror aufmerksam machen wollen. Mit der viel und heftig eingeforderten" Zivilcourage" meinen die bürgerlichen PolitikerInnen wohl weniger, dass sich Menschen aktive gegen den Terror der Nazis stellen, sondern passives Kerzenhalten ähnlich wie bei den Lichterketten Anfang der 90er Jahre, in dessen Schatten mal eben de facto das Grundrecht auf politisches Asyl abgeschafft wurde. Auch heute soll wieder von der rassistischen Politik der Regierenden abgelenkt werden.

Die gerade versuchen die MigrantInnen in wirtschaftlich Nützliche und Unnützliche einzuteilen.

Die nützlichen MigrantInnen müssen mittels der „GreenCard" in die Bundesrepublik integriert werden, damit das Wirtschaftswachstum weiter steigt, sie haben nach einer befristeten Zeit wieder auszureisen. Auf der anderen Seite werden MigrantInnen, die nicht verwertbar sind, also dem Staat auf der Tasche liegen und womöglich aus politischen Gründen geflohen sind, als kriminell abgestempelt und in gefängnisähnlichen Einrichtungen eingepfercht oder gleich in Tod und Folter abgeschoben.

Dies zeigt wie verlogen die von oben inszenierte Medienkampagne ist, Schröder und Co geht es nicht um den Schutz ausländischer MitbürgerInnen hier in der Bundesrepublik, sondern um den guten Ruf Deutschlands bei ausländischen Investoren.

Darum kann und darf es aber nicht gehen! Lasst uns gemeinsam in Oldenburg damit beginnen, uns dem Naziterror auf der Straße entgegen zu stellen. Setzen wir uns ein für eine Gesellschaft, in der alle Menschen, egal welcher Hautfarbe, Sexualität oder Herkunft, solidarisch miteinander leben können.

Schaut nicht weg, steht auf und kämpft gegen Faschismus und Rassismus immer und überall!

Allein machen sie dich ein, gemeinsam sind wir stark!

Keine Nazis auf dem Oldenburger Kramermarkt!

Kaluppe-gruppe & SDAJ OL