Kinder, Küche, Kurzzeitjobs
von Tina Klopp aus KONKRET 9/O3

Alle wettern geqen Eichels »Sparpolitik«. Daß sie in besonderem Maße Frauen trifft, ist dabei kein Thema.
Zur Zeit liest frau hin und wieder in von Männern verfaßten Artikeln erstaunt von einer »Männerdämmerung«: »Die entscheidenden Produktionsmittel zur Massen- und Bewußtseinsbildung in Deutschland liegen mittlerwei­le in der Hand von Frauen.« »FAZ«-Herausgeber Frank Schirrmacher belegte, was wie ein Sommerloch-Ulk wirkt, mit Hinweisen auf Sandra Maischberger, Sabine Christiansen oder Friede Springer. Der »Focus« hält Frauen mittlerweile schlichtweg für das »privilegierte Geschlecht«. Und in der »Welt« beklagt Hans Christoph Buch die Dominanz weiblicher »Wohlfuhl-Literatur« über die Produkte »männlichen Genies«.
Angesichts dieser weiblichen Gestaltungsmacht verwundert, daß Deutschland im konti­nentalen Vergleich bei Gleichstellungsfragen jeden Negativ-Rekord bricht. Das muß wohl daran liegen, daß Neoliberalismus und Ge­schlechterungerechtigkeit sich prima vertragen. Schirrmacher muß das nicht auffallen. Aber schon Horkheimer wußte: »Wer die Ge­sellschaft ändern will, muß bei der Familie ansetzen.«
Immerhin der Deutsche Juristinnenbund (DJB) hat gemerkt, daß die Sparaktionen der Agenda 2010 noch mit dem Familienmodell aus Ludwig Ehrhards Zeiten hantieren und be­sonders zu Lasten der Frauen gehen. Die Ar­beitsmarktgesetze etwa geben laut DJB dem »männlichen Familienernährer« den Vorzug -im ersten Gesetzentwurf vom Juni 2002 sogar ganz unverblümt: »1. Familienfreundliche Quick-Vermittlung (Familienväter, Alleinerziehende) und Erhöhung der Geschwindigkeit in der Vermittlung ... Familienvätern und Al­leinerziehenden wird eine besondere Priorität bei der Vermittlung eingeräumt. Jeden Montag erhalten der Leiter des Arbeitsamtes und der Vorsitzende der BA eine Liste der arbeitslosen Familienväter.« Erst auf Betreiben des DJB wurde diese Passage aus dem Textentwurf ge­strichen. Die Stoßrichtung der Agenda ist je-
doch geblieben. Derzeit differiert der Anteil der Erwerbstätigen bei Männern und Frauen um 17,7 Prozent. Ein Bonus-System, das schnelle Erfolge bei der Arbeitsvermittlung honoriert, wird vermutlich bald noch mehr Frauen aus dem Erwerbsleben werfen.
Oder es kickt sie gleich aus der Arbeitslosenstatistik. Gut ein Drittel der 1,3 Millionen Bezieher/innen von Arbeitslosenhilfe werden künftig überhaupt keine Unterstützung mehr erhalten. Ihr Anspruch erlischt, weil das Ein­kommen ihres Partners höher angerechnet wird. Was Eichel im »Handelsblatt« als »riesige Kraftanstrengung« pries - »vor allem bei der Arbeitslosenhilfe nehmen wir den Leuten richtig Geld weg« -, bedeutet in der Praxis, daß viele, vor allem Frauen, aus dem Versicherungsschutz fallen.
Die Agenda 2010 und die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe wird das Problem weiter verschärfen. Bereits in der Vergangenheit erhielten 40 Prozent der arbeitslosen Frauen im Westen und 20 Prozent im Osten überhaupt keine Geldleistungen -und zwar meistens, weil ihre Gatten »zuviel« verdienten. Für eine Familie mit Kind kann künftig schon ein Bruttogehalt von 1.725 Euro zuviel sein. Die »Deckelung« des Versicherungsanspruchs trifft besonders Frauen, weil sie weitaus öfter mit gutverdienenden Partnern zusammenleben als umgekehrt. Diese Entscheidungen traf die Hartz-Kommission ohne lange Debatten. Eine einzige Frau saß mit in der Runde. Das ist weder mit den EU-Verord-nungen zum Gender Mainstreaming, denen auch die Bundesregierung verpflichtet ist, noch mit dem Bundesgremienbesetzungsgesetz vereinbar.
Die Arbeitslosigkeit bekämpft Rotgrün mit einem statistischen Kniff, der bewährten Disemployment-Strategie: Senkung der Ar­beitslosenquote durch Verknappung des Arbeitskräfteangebots (siehe Irene Dingeldey: »Alte Leitbilder und neue Herausforderun­gen«, in: »Aus Politik und Zeitgeschehen« 5/01). Und wer wäre für die Verknappung besser geeignet als die Frauen? Sie erledigen ohnehin mehr als 75 Prozent der Hausarbeit und leisten mindestens zwei Drittel der ehrenamtlichen Arbeit im Sozialbereich.
Laut Margret Mönig-Raane, Vizechefin der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hantierte die Hartz-Kommission »mit dem Ernäh­rermodell aus den fünfziger Jahren«. Die Gewerkschafterinnen furchten, daß Frauen bei der Arbeitsvermittlung in Niedriglohnjobs ab­geschoben werden könnten. Die neuen Minijobs und Familien-AGs sind jedenfalls optimal auf die Bedürfnisse von Zuverdienerinnen zu­geschnitten: sozial kaum abgesichert, flexibel und garantiert karrierefrei. »Minijobs schaffen viele neue Arbeitsplätze«, verkündete die »Tagesschau«. Aber was für welche? Steuervergünstigungen von »Dienstleistungen im privaten Bereich« schaffen vor allem neue Jobs für Putzfrauen und Pflegekräfte: zweifelsfrei Frauenberufe. Zwar kommt Teilzeit-Arbeit dem Wunsch vieler Mütter entgegen. Aber sie entspricht auch der Nachfrage vieler Unter­nehmen nach flexiblen, nicht-organisierten Arbeitskräften. Insgesamt haben in Deutschland nur 35 Prozent aller arbeitenden Frauen
einen Vollzeitjob (Männer: 95 Prozent). Bei den Frauen-Arbeitsstunden liegt Deutschland in Europa auf dem vorletzten Platz.
Ein konservatives Familienbild und die In­teressen der Besserverdienenden bestimmen . auch das Ehegattensplitting, das der Bund mit 43 Milliarden Euro im Jahr sponsert. Die Steuervorteile steigen mit der Einkommensdifferenz innerhalb der Ehe. Je höher das allein verdiente Einkommen, desto stattlicher die Steuerentlastung. Beispiel: Bei 100.000 Euro Jahresgehalt lassen sich per Splitting knapp 5.000 Euro ersparen, also 415 Euro im Monat. Die muß eine Frau durch einen Minijob (400-Euro-Job) erst einmal hereinholen, damit sich ein Zuverdienst lohnt. Ursprünglich stand die Abschaffung des Ehegattensplittings im Wahlprogramm der SPD. Nun aber will auch Renate Schmidt mehr Familien- als Frauenministerin sein.
Auch die Forderung nach einem Gleich- Stellungsgesetz las man einst im SPD-Programm. Das hätte jedoch Ärger mit den Betrieben gegeben. Die Regierung einigte sich daher im Sommer 2001 mit der Industrie auf eine freiwillige Vereinbarung, an der sich die Unternehmer im Herbst 2003 messen lassen sollten. Was zu einer peinlichen Offenbarung hätte werden können, hatten inzwischen fast alle wieder vergessen. Jutta Allmendinger, Direktorin des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), ist es zu verdanken, daß die entscheidende Zahl dann doch publik wurde: Klägliche 6,5 Prozent der Unternehmen haben Vereinbarungen zur Gleichstellung getroffen. Besonders bitter: Vermutlich stammt dieser Anteil zum großen Teil noch aus der Ära Kohl.
Laut einer Studie des Statistischen Bun­desamtes verdienen Frauen durchschnittlich 25 Prozent weniger als Männer, bei den Arbei­tern sind es sogar 35 Prozent. Obwohl sie die Schulen noch mit gleichwertigen Abschlüssen verlassen - es machen sogar mehr Mädchen Abitur als Jungen -, arbeiten sich die allerwenigsten bis an die Spitze vor. Nur fünf Prozent des Führungspersonals in Großunternehmen sind weiblich. Ins mittlere Management schaffen es knapp zehn Prozent. Genauso niedrig ist der Anteil der Frauen, die auf dem Lehr­stuhl einer deutschen Uni sitzen.
Tatsächliche Diskriminierungen sind schwer nachzuweisen. Doch arbeiten Frauen generell in Berufen, die in niedrigere Lohn­gruppen eingeteilt sind. Bildet man Kategorien, die Berufe vergleichbar machen, z. B. Dauer und Art der Ausbildung, Verantwortung, Kompetenzen, Streßbelastung, dann werden Benachteiligungen deutlich (siehe Barbara Stiegler: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit?).
Die Einkommensstudie der Bundesregie­rung von 2002 belegt zudem: Der Knick in der Karriere einer Frau tritt spätestens mit dem ersten Kind ein. Auffällig ist, daß die Lohnschere in den neuen Bundesländern bis­lang weniger weit auseinanderging als in den alten. Bislang. Denn während die Frauen in Ostdeutschland »ganz normal« am Erwerbsleben beteiligt waren und Kinderbetreuung eine Aufgabe des Staates war, eifern sie ihren wes­deutschen Geschlechtsgenossinnen seit der Wende vor allem im Umgang mit dem Putzlappen nach. Beruf und Kind - das haut nicht hin, weil es nach dem gängigen Gesellschafts­bild nicht hinhauen soll. So meinte Florian Gerster, Chef der Bundesanstalt für Arbeit, der Osten brauche keine »Sonderrolle« mehr zu spielen, da dort ein ähnlich hoher Bevölke­rungsanteil wie im Westen arbeite. Das meint: Die 18 Prozent Ost-Arbeitslosigkeit sind den Ost-Frauen geschuldet, die auf dem Arbeits­markt rumstehen und die Quote Hochdrücken.
Insbesondere Frauen mit Kindern erhiel­ten hierzulande geradezu Prämien, wenn sie Heim und Herd nicht verließen, bestätigt der Sozialwissenschaftler Werner Eichhorst, der für den internationalen Benchmarking-Vergleich der Bertelsmann-Stiftung verantwortlich zeichnet. Während in den skandinavi­schen Ländern immerhin ein Viertel der Männer Erziehungsurlaub nimmt, dümpelt die Zahl in Deutschland bei unter zwei Prozent.
Erziehungsurlauber (neu: Elternzeitler) bekommen in Deutschland zwar vergleichsweise wenig, dafür aber über längere Zeit Geld für ihren Berufsausstieg. Dabei ist be­kannt: Je länger der Ausstieg einer Frau aus dem Erwerbsleben, desto wahrscheinlicher ist es ein Abschied für immer. Nicht zuletzt des­halb, weil die Kinderbetreuung hierzulande im
Vergleich mit dem europäischen Ausland mi­serabel ist. In Deutschland wird nicht mal je­des zehnte Kinder unter drei Jahren außer Haus betreut. Resultat: Bei gut der Hälfte aller Paare mit kleinen Kindern bleiben die Frauen zu Hause. Nur 5,7 Prozent der Betroffenen tun das aus freien Stücken.
Die nun versprochenen l ,5 Milliarden Eu­ro Bundeszuschuß für die Ganztagsschulen sind da nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Kinderversorgung ist Aufgabe der Kommunen - und die sind pleite. Der Sparplan 2003 des Bundeslandes Sachsen-Anhalt zum Beispiel sieht 42 Millionen Euro weniger an Zuschüs­sen für die Kinderbetreuung vor. Zwar gibt Deutschland insgesamt viel Geld für die Fami­lien aus und steht dem Musterschüler Schwe­den in Sachen Geldtransfer pro Kind nicht nach, aber die Schweden investieren, offen­sichtlich erfolgreicher, gezielt in die Bildung und Betreuung von Kindern. Deutschland sub­ventioniert hingegen durch Steuervergünstigungen und Kindergeld die Familien. Dabei fällt viel Geld auf die ohnehin größten Haufen. Je höher das Einkommen, desto höher die steuerlichen Vergünstigungen.
Dafür, daß sich auch hier etwas ändert, werben regierungsnahe Experten wie Eichhorst mit dem Hinweis auf den Nutzen einer höheren Frauenerwerbsquote. In Ländern mit einer hohen Frauenquote sei auch die Arbeits­losigkeit insgesamt geringer. Bald könne man es sich nicht mehr leisten, auf die Frauen als Arbeitskräfte zu verzichten. Frauenverbände weisen jedoch darauf hin, daß von dem neoli­beralen Konzept vor allen! die ohnehin bevorzugten Karrierefrauen profitieren - für die große Masse ändert sich nichts. »Soziale Ge­rechtigkeit« ist eben nur unter bestimmten Be­dingungen profitabel und muß in aller Regel erkämpft werden.
Mit der Kampfbereitschaft allerdings haben die Frauen Probleme. Wenn sie überhaupt in Bereichen arbeiten, die gewerkschaftlich organisiert sind, dann haben sie auch hier oft das Nachsehen - etwa wenn es darum geht, Lohnkategorien zu bilden. Männer hingegen schlagen Zulagen für harte körperliche Arbeit oder Wochenend- und Nachtdienste heraus. Die typischen Frauenbranchen bleiben schlechter bewertet und werden selten bestreikt. Und, wie Frigga Haug, Mitherausgebe­rin der Zeitschrift »Das Argument«, formu­liert: »Das Merkwürdige an der Herrschaft über Frauen ist, daß sie zugleich allgegenwärtig scheint, dann wieder nirgends wirklich greifbar wird ... Wird das Gesetz über die Abhängigkeit der Erwerbstätigkeit von der Ein­willigung des Ehemanns abgeschafft (1976), verlagert sich offenbar die Wahl des Hausfrauenberufs ins Innere eigenen Wünschens.«
Haug hat im vergangenen Sommer eine Untersuchung über die Zukunftserwartungen von Jugendlichen zwischen 13 und 18 ge­macht (»Argument« 247). Zu ihrer Überraschung fand sie reichlich Hoffnung aufs Hausfrauendasein - insbesondere bei Gymnasiastinnen aus der ehemaligen DDR.