Chile 11. September 1973 - Eine andere Welt war möglich
Ein Rückblick
"Es werden andere Chilenen kommen..."
Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy schrieb 2001: „Die Anschläge vom 11. September waren die monströse Visitenkarte einer aus den Fugen geratenen Welt. Die Botschaft könnte... durchaus unterzeichnet sein von den Geistern der Opfer von Amerikas alten Kriegen... die Millionen, die in Jugoslawien, Somalia, Haiti, Chile, Nicaragua, El Salvador, Panama, in der Dominikanischen Republik starben, ermordet von all den Terroristen, Diktatoren und Massenmördern, die amerikanische Regierungen unterstützt, ausgebildet, finanziert und mit Waffen versorgt haben.“ Für eine ganze Generation von Linken in der Welt und in der BRD drückt sie das spontane Empfinden an diesem 11.9.2001 aus. Denn dieser 11.9. hob bei vielen einen anderen 11.9. ins Gedächtnis, der von der Verdrängungswut kapitalistischer Hegemonie bereits dem Vergessen anheim gegeben war und jetzt - mit dem 11.9. 2001, der die hege-monialen und imperialen Kriege der kapitalistischen Länder heilig sprechen soll - seine zweite Beerdigung erfährt.
Die Rede ist vom 11.9.1973, an dem in Chile die rechtmäßig gewählte sozialistische Regierung der Unidad Populär unter Salvador Allende durch das Militär weggeputscht wurde. Auch dieser 11.9. endete mit von Flugzeugen zerstörten Regierungsgehäuden: der Mo-neda in Santiago de Chile. Der Putsch beendete das dreijährige Projekt eines chilenischen Sozialismus, und er war gleichzeitig der Beginn einer äußerst systematisch vorgehenden und blutigen Diktatur, eine ganze Reihe von Militärdiktaturen in Lateinamerika folgen sollten. Der Putsch war aber vor allem die Voraussetzung für das erste neoliberale Laboratorium der von Milton Friedmann ausgebildeten „chicago-boys“, die mit Hilfe des Diktators General Augusto Pinochet und des sich neu formierenden Kapitals das ganze Programm ihrer Doktrin durchsetzen konnten: Privatisierung der Sozialsysteme und öffentlichen Dienstleistungen, der Bildung, Deregulierung sowie die Zerschlagung von Arbeiter- und Landarbeitergewerkschaften.
Der Wahlsieg der Unidad Popular
In Chile vollzog sich seit Beginn des 20. Jahrhunderts die Transformation von
einer oligarchisch-spätkolonialen zu einer bürgerlichen Klassengesellschaft.
Das neu entstehende Kleinbürgertum war zu großen Teilen im Staatsapparat
oder in den Industriebetrieben als kleine und miniere Angestellte beschäftigt
und fand leichten Zugang zum öffenüichen Gesundheitssystem, zu Wohnungsbauprogrammen
oder zum Bildungs System, während die breite Masse der Volkssektoren erst
sehr spät und dann auf sehr geringem Niveau partizipierte und von diesem
Wandel profitierte.
Vor diesem Panorama polarisierten sich die politischen Kräfteverhältnisse
in Chile. Zur Präsidentschafts wähl im September 1970 traten der Kandidat
der Unidad Popular, Salvador Allende, der Christdemokrat Radomino Tomic und
der ehemalige Präsident und Kandidat der oligarchischen Kräfte, Jörge
Alessandri, an. Die Unidad Popular, ein Bündnis linker Parteien (Radikale
Partei, Sozialisten, Kommunisten, die Unabhängige Volksaktion API und die
MAPU, eine Abspaltung der Christdemokraten), gewinnt diese Wahlen mit 36% der
Stimmen. Schon zu dieser Zeit ist die politische Stimmung in Chile hochhrisant.
Die Linke hatte sich weit über das für Chile traditionelle Milieu
der organisierten Arbeiterschaft unci der Parteien ausgedehnt: Nachbarschafts-Versammlungen,
Frauenvereinigungen, Sportclubs und Künstlerzusammenschlüsse trugen
politische Diskussionen in den Alltag, es gab eine Bewegung der revolutionären
Linken, den MIR, der sich der UP allerdings nicht anschloss.
„Die Monate vor der Wahl sind von kaum auszuhaltendem Druck gekennzeichnet.
Chile, die Insel der Vernunft, zeigt von Tag zu Tag ein gespalteneres Gesicht.
Der Kampf hat über die Jahre hinweg an Geschwindigkeit zugenommen. Jeder
Demonstrationszug trifft auf einen Gegenzug, häufig endet das Fest in Polizeigewahrsam
oder im Krankenhaus. Die Studenten protestieren gegen die polizeilichen Repressionen,
der MIR erhöht die Übergriffe auf Ordnungskräfte ...“ schreibt
Fernando Diego Garcfa (1). Und auch die Rechte mobilisierte: Der CIA unterstützte
mit Hilfe des Konzerns ITT Allesandri, den Kandidaten der rechten Nationalen
Partei, mit 800.000 US-Dollar und initiierte die sogenannte „Schreckenskampagnc“,
die deutlich machen sollte, dass eine „kommunistische“ Regierung
den Untergang des Landes bedeuten würde.
Aber Chile war schon zu weit in Bewegung geraten. 36% für Allende, 29%
für den Christdemokraten Tomic und 34% für Alessandri. Noch aber geben
die Rechten nicht auf, denn der Präsident muss mit einfacher Mehrheit vom
Kongress bestätigt werden. Unter Führung der CIA wird die Entführung
des Oberbefehlshabers Rene Schneider organisiert, um das Militär zum Putsch
zu bewegen. Der Plan scheiten. General Schneider wird dabei erschossen, das
Militär bleibt zunächst verfassungstreu und am 4. November wird Salvador
Allende vom Kongress mit den Stimmen der Christdemokraten als Präsident
der Republik bestätigt.
Der Wahlerfolg der UP gründete im fragilen Bündnis der Linksparteien,
das von der Arbeiterinnenbewegung und aus den städtischen Armenvierteln
unterstützt wurde. Er ist aber auch darauf zurückzuführen, dass
Christdemokratie und Nationale Partei im Widerspruch zwischen Bourgeoisie und
Oligarchie politisch so weit auseinander geraten waren, dass sie keinen gemeinsamen
Kandidaten aufstellen konnten.
3 Jahre chilenischer Sozialismus
Direkt danach begann die UP, ihr Wahlprogramm umzusetzen. Die wichtigsten Pfeiler
dieses Programms waren die Nationalisierung des Kupferbergbaus und anderer in-
und ausländischer Unternehmen wie die nordamerikanischen Konzerne ITT und
Du Pont; die Kohlebergwerke, der Salpeterabbau und Textil- und Zementfabriken
wurden verstaatlicht. Die Nationalisierung des Kupferbergbaus war übrigens
auch Bestandteil des christdemokratischen Wahlprogramms gewesen, ebenso wie
die Fortführung und Beschleunigung der Agrarreform. In den Jahren der UP-Regierung
wurden unter Führung des Landwirtschaftsministers Chonchol, einem ehemaligen
Christdemokraten, 2.193 Latifundien mit einer Gesamtfläche von 3.5 Mio.
Hektar in Kooperativen überführt oder an Bauern und Mapuche, die Urein-wohnerInnen
Chiles, zurückgegeben. Ein weiterer wichtiger Bestandteil der sozialist-ischen
Reformen war die Verstaatlichung der Privatbanken durch Aktienkäufe der
Regierung, Sozialpolitische Maßnahmen waren die kostenlose tägliche
Verteilung von Milch an Kinder bis 15 Jahre: l, 8 Mio. Kinder erhielten zusätzlich
ein Frühstück, 680.000 ein Mittagessen. Diese Programme, sowie der
Aufbau eines Gesundheitssystems und der Bau von Wohnungen für 100.000 Menschen
führten dazu, dass die Kindersterblichkeitsrate 1973 um 20% gesunken war.
Insgesamt war diese Politik im ersten Jahr äußerst erfolgreich; Das
Bruttosozialprodukt in Chile wuchs um 7,7%, das Produktionsvolumen um 13,7%,
die Arbeitslosigkeit sank von 8.3% auf 3,8% und die Inflationsrate ging von
34,9% auf 22% zurück. Dieser Boom, von dem in erster Linie die Arbeiterklasse
und die pobladores (Bewohnerinnen der Armenviertel) profitierten, stieß
aber schnell an seine Grenzen. Das Ausland, vor allem die USA und die US-Konzerne
boykottierten Chile: Kredite wurden gesperrt, Ersatzteillieferungen verweigert
und US-Konzerne versuchten sogar, chilenische Kupferlieferungen im Ausland beschlagnahmen
zulassen. Die chilenische Bourgeoisie beteiligte sich an dieser „unsichtbaren
Blockade“ durch Investitionsverweigerung und Konsum Steigerung. Das Produktionswachstum
konnte mit der steigenden Nachfrage nicht mithalten, das Zahlungsbilanzdefizit
explodierte und die Devisenreserven schmolzen zusammen. 1972 erhöhte sich
die Inflationsrate in Chile auf 163%. Trotz verschiedener Versuche, wie gestaffelter
Steuerpolitik, der Einführung von Preiskontrollen oder Maßnahmen
gegen den Schwarzmarkt, gelang es der UP bis zu ihrem Ende nicht, diese Entwicklungen
aufzuhalten.
Blutiges Ende eines Projektes
Die politische und kulturelle Mobilisierung, die der Wahl Salvador Allendes
vorangegangen war, bestimmte noch bis 1973 das Bild der chilenischen Gesellschaft:
1971 gibt es 15.000 Basiskomitees, die die UP unterstützen. Die Preispolitik
der UP wird von tausenden „Räten für die Versorgung und Preiskontrolle“
mitgetragen. Im September 1972 schließen sich nach einem Aufruf von KP,
PS und dem Gewerkschaftsdachverband CUT 1,5 Mio. Menschen zu Selbstschutzkomitees
zusammen. Es kommt aber auch zu illegalen Landnahmen durch Mapuche, denen die
Landreform nicht schnell und radikal genug vorangeht; auch Betriebe, deren Eigentümer
sich offensiv an der Blockade der UP-Politik betreiben, werden besetzt. Aber
spätestens 1972 organisieren sich auch die Unternehmer, und die Mittelschichten
stehen der UP zunehmend feindlich gegenüber. Vor allem kleine und mittlere
Kaufleute und Unternehmer wechseln jetzt aufgrund von Propaganda-effekten und
realen Einkommens Verlusten ihre Haltung zur UP: Es kommt zu Aus-sperrungen.
Betriebs Schließungen und Sabotageakten, so dass sich die Regierung gezwungen
sieht, den Aus-nahmezustand auszurufen
Im Oklober 1972 reagieren die Lastwagenunternehmer darauf mit einem nationalen
Streik, dem sieh auch andere Mittelschichtsgruppen, wie die Einzel-händlerInnen,
anschließen. Der Streik endet einerseits mit dem Zugeständnis der
Regierung, im März verfassungsgemäße Wahlen durchzuführen,
andererseits aber auch mit der Stärkung der poder popular, der „Volksmacht“;
Vor allem ArbeiterInnen organisieren sich und nehmen die Produktion, Verteilung
und Bewachung von Betrieben in die Hand. In Folge dieses Streiks nimmt Salvador
Allende Militärs in die Regierung auf, um der Opposition die Legalität
und Verfassungstreue der Regierung zu beweisen. Die Parlamentswahlen im März
1973 enden mit 43,4% für die Regierung. Die Hoffnung der Opposition, Allende
legal des Amtes entheben zu können, sind zerstört.
Von diesem Zeitpunkt an zielt die Strategie auf die Beseitigung der Unidad Popular.
Am 29. Juni 1973 gibt es einen ersten Putschversuch, der aber an verfassungstreuen
Militärs und Polizeikräften scheitert. Die wirtschaftliehe Situation
verschlechtert sich weiter, und im August 1973 erreicht die Delegitimations-kampagne
der Opposition einen neuen Höhepunkt: Christdemokraten und Nationale Partei
erklären die Regierung der UP für nicht mehr verfassungskonform und
die Unternehmer organisieren einen neuen Streik.
Kompromiss vs. Autonomie der Bewegungen
Die Strategie der Unidad Popular, den Wandel zum Sozialismus innerhalb der verfassungsgemäßen
Ordnung Chiles durchzusetzen, an der Allende bis zum Schluss festhielt, ist
nicht mehr zu halten: Unternehmerverbände und private Organisationen waren
mit ihrer Destabuisierungs- und Sabotagestrategie im Kampf um die ideologische
Hegemonie immer erfolgreicher geworden. Die USA hatten an ihrer Doppel Strategie
der Ökonomischen Dcstabilisierung und der CIA-Unterstützung für
oppositionelle Gruppen und Parteien festgehalten und damit die wirtschaftliche
Lage verschärft, Innenpolitisch ist allerdings der Kurswechsel der Christdemokratie
für den folgenden Putsch entscheidend mitverantwortlich: Ihr linker Flügel
ist parteiintern unterlegen, und die neue Führung unterstützt im Jahr
1973 die Umsturzlinie. Auch das bisher verfas-sungstreue Militär schwenkt
in Teilen auf diese neue Koalition ein.
Die letzten Monate der Unidad Popular und Salvador Allendes sind von verzweifelten
Versuchen geprägt, das labile politische Gleichgewicht zwischen UP, Christ-demokratie
und Militär zu erhalten. Seit Monaten wird in der UP über ein Referendum
diskutiert, das aber von den Koalitionspatteien abgelehnt wird. Im August tritt
der verfassungstreue Oberbefehlshaber des Heeres und Verteidigungsminister General
Prats zurück und schlägt als Nachfolger General Augusto Pinochet vor.
Allende versucht weiter, mit den anderen gesellschaftlich relevanten Gruppen
wie der Christdemokratie und der Kirche zu verhandeln. Am 9. September entscheidet
er sich, eine Volksbefragung über die Zukunft der UP durchführen zu
lassen. Am 11. September bombardiert die Luftwaffe den Regierungspalast, die
Moneda in Santiago de Chile: Der Putsch wird von Pinochet geführt, jenem
General, der noch im Juni des vergangenen Jahres den ersten Putschversuch niedergeschlagen
hatte, und der von Allende erst im Vormonat zum Verteidigungsminister ernannt
worden war.
Salvador Allende bleibt bis zum Ende im Regierungsgebäude. Seine letzte
Rede in Radio Magcllanes endet mit den in der Solidaritätsbewegung berühmt
gewordenen Worten: „Ich glaube an Chile und sein Schicksal. Es werden
andere Chilenen kommen. In diesen düsteren und bitteren Augenblicken, in
denen der Verrat triumphiert, sollen sie wissen, dass sich früher oder
später, vielleicht schon sehr bald, erneut die großen Straßen
öffnen werden, auf denen der würdige Mensch dem Aufbau einer besseren
Gesellschaft entgegengeht. Es lebe Chile, es lebe das Volk, es lebe die Arbeiterklasse.“
Der Putsch als neoliberale „Revolution“
Vielleicht kann man die Strategie der UP - und vor allem die Salvador Allendes
-als den Versuch eines historischen Kompromisses bezeichnen, der die Legitimation
seiner sozialistischen Transformationsprozesse durch die Organisierung der ArbeiterInnenbewegung
und der marginalisierten Volkssektoren zu stärken versuchte und vor allem
auf die Verfassungstreue des Militärs setzte. Dieser Versuch scheiterte
an der Verweigerung des Kompromisses durch Bourgeoisie und Kapital, Er scheiterte
aber wohl auch an der strategischen Überbetonung der Arbeiterlnnenklasse.
Insgesamt bewirkten die Maßnahmen der Massenbeteiligung am gesellschaftlichen
Transformationspro-zess zweifelsfrei eine Stärkung der sozialen Rechte
weiter Teile der Bevölkerung. Doch muss auch gesehen werden, dass das Selbstorganisationspotenzial
der pobladores oder anderer gesellschaftlicher Gruppen nicht in vollem Maße
ausgeschöpft oder oftmals sogar behindert wurde. Paulo Freire z.B. übte
zu Recht wiederholt scharfe Kritik an der chilenischen Linken, der er ein ideologisches
Verhalten gegenüber den „Volksklassen“ vorwarf. Der Unidad
Popular bereitete es größte Schwierigkeiten, die strategisch zentrale
„Organisierung der marginalisierten Massen“ tatsächlich als
ein Projekt der organischen Verbindung mit den Basisbewegungen - jenseits der
urbanen ArbeiterInnenklasse bzw. deren Funktionärseliten - zu begreifen.
Möglicherweise aber hätte eine offensive Entwicklung der Volks-Organisationen
zu autonomen TrägerInnen eines revolutionären Prozesses einfach nur
viel eher zu einem Militärputsch geführt.
Als die Unidad Popular im September 1973 ihr blutiges Ende fand, ging es der
Junta nicht allein um die Ablösung einer Regierung und um die Wiederherstellung
der alten Ordnung, also nicht um eine Konterrevolution, sondern um die Zerschlagung
der gesellschaftlichen Dynamik, die den Sozialismus chilenischer Prägung
überhaupt erst hervorgebracht hatte. Die Militärs gaben die Macht
nicht wieder an die klassischen Eliten zurück, sondern übertrugen
auf Anraten ihrer ideologischen Helfer die wirtschafts-polilischen Kompetenzen
an junge chilenische Technokraten, die bei Milton Friedman in Chicago ausgebildet
worden waren. Diese fanden in Chile eine optimal hergestellte Laborsituation
vor: Demokratische Parteien, gewerkschaftliche Organisationen und Berufs verbände
waren eliminiert worden oder standen wie Universitäten, Zeitungen, Radio-
und Fernsehsender unter Kontrolle, Unter diesen Bedingungen setzten die ,,Chicago-Boys“
ihre neoliberalen Experimente an: Deregulierung des Kapitalmarktes, Abbau von
Schutzzöllen oder Streichung von Subventionen. Die Rolle des Staates in
der Wirtschaft wurde sukzessiv auf ein Minimum beschränkt. Chile nahm wieder
seinen Platz in der kapitalistischen Weltokonomie als Exporteur preiswerter
Rohstoffe und Anbieter kostengünstiger menschlicher Arbeitskraft ein.
Diese Zäsur initiierte tief greifende gesellschaftliche Wandlungsprozesse,
die das heutige Chile prägen und allein von den politisch „neutralen“
Militärs durchgeführt werden konnten, denn auch die alte Rechte hatte
keine Antwort auf die beschleunigte Globalisierungs-dynamik des Kapitals und
die Krise des auf Importsubstitution basierenden nationalen Entwicklungsmodells:
Der 11. September 1973 war der Startschuss für das weltweit erste neoliberale
Modell - aber trotz aller Widersprüchlich-keiten der UP steht dieser Tag
auch für die Erinnerung daran, dass eine andere Welt möglich war.
Anmerkung:
1) Fernando Diego Qarcla, Oscar Sda (Hg.): Allende: Das Ende einer Ära.
Benin 1998. Autbau-Verlag
Michael Ramminger / Wigbert Flock
Institut für Theologie und Politik Münster
aus ak Nr. 475