antifa aktuell juni 2000

Deutschland - Nazis, Antifa und der 1. Mai
Wenn allein Zahlen ein Maßstab für den aktuellen Zustand der Nazi-Szene in Deutschland wären, dann müssten AntifaschistInnen nach dem 1. Mai Alarm geben. Die meisten Schätzungen gehen von rund 2700 Neonazis aus, die am 1. Mai in Bayern, Berlin, Hessen und Sachsen durch die Straßen zogen.
Leichtes Spiel hatten rund 350 Neonazis aus Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, die auf dem Weg zur NPD-Kundgebung in Berlin, einen unangekündigten halbstündigen Aufmarsch in der brandenburgischen Kleinstadt Neuruppin durchsetzen konnten. In Berlin räumte die Polizei den rund 1 000 Neonazis die Straßen frei und unterband antifaschistische Proteste.Weitläufige Vorkontrollen in Berlin-Hellersdorf und den öffentlichen Verkehrsmitteln brachten 170 meist jugendliche AntifaschistInnen in Unterbindungsgewahrsam. Auf dem Kundgebungsplatz gelang es einer Gruppe von rund 50 Antifas trotzdem, den Ablauf der Nazi-Kundgebung zumindest kurzfristig zu stören, bis sie von der Polizei hinter die Absperrung zurückgedrängt wurden.
In Hellersdorf waren es vor allem die Strukturen der Freien Kameradschaften, von Blood Honour und Hammerskin-Gruppen aus Norddeutschland, dem Ruhrgebiet und Ostdeutschland, die die Mehrzahl der Teilnehmer stellten. Auch die Redner waren auf das Publikum zugeschnitten: Christian Worch, Friedhelm Busse, der letzte Vorsitzende der verbotenen FAP, sowie Jonni Hansen vom DNSB aus Dänemark. Die NPD war auf dem Podium nur durch Andreas Storr vertreten.
»Anderswo ist es lustiger als in Berlin«, werden sich AntifaschistInnen aus anderen Bundesländern nach dem 1. Mai gedacht haben. Im bayerischen Fürth gelang es rund 800 Antifas und einem breiten Bündnis, das rund 2 000 Menschen mobilisieren konnte, durch Straßen-Blockaden und Präsenz an der Aufmarschroute der 500 Neonazis, Routen-Änderungen durchzusetzen und den »zentralen Aufmarsch für Süddeutschland« mehrfach zu stoppen. Auch in Ludwigshafen gelang es rund 400 Antifas durch eine Platzbesetzung, die Neonazis von ihrem Sammelpunkt abzuhalten; eine Spontandemonstration und Straßenblockaden sorgten für erhebliche Verzögerungen der Neonazi-Demonstration mit rund 200 Teilnehmern. Im nahe gelegenen Mannheim hatte in der Nacht zum 1. Mai eine Gruppe Neonazis - unter ihnen vermutlich auch Anti-Antifa-Aktivist Ronnie Reimer aus Schifferstadt - versucht, einen Brandanschlag auf das autonome Jugendzentrum »Juz« zu verüben. Das Feuer konnte schnell gelöscht werden, nach Polizeiangaben wurden acht Tatverdächtige vorübergehend festgenommen.
Als zwiespältig erwies sich nicht nur in Ludwigshafen die Rolle des DGB. Hier hatte der Gewerkschaftsbund nach der Aufhebung des Aufmarsch-Verbots durch ein Oberverwaltungsgericht eine zuvor angekündigte »machtvolle Gegendemonstration« spontan abgesagt - um »nicht zu viele Polizeikräfte zu binden«. In Wetzlar mobilisierte der DGB gemeinsam mit dem Antifaschistischen Bündnis und Kirchen zwar 2 500 Menschen zu einer Kundgebung in der Innenstadt. Parallel dazu konnte allerdings die NPD mit 120 Neonazis, unter ihnen Manfred Roeder, in einem Vorort demonstrieren.
Dem mitgliederstärksten Landesverband der NPD in Sachsen gelang es, rund 1 000 Neonazis in zwei Städten auf die Straße zu bringen. Während in Grimma rund 600 Neonazis relativ ungestört durch die Stadt ziehen konnten, griffen in Dresden AntifaschistInnen den Aufmarsch mehrfach an und sorgten mit Transparenten an Dresdener Denkmälern für sichtbaren Protest. NPD-Hauptredner und Deutsche Stimme-Chefredakteur Jürgen Distler hatte Mühe, sich gegen die 400 lautstarken GegendemonstrantInnen verständlich zu machen.
Auch wenn in mehreren Städten durch erfolgreiche Bündnisarbeit den Neonazis auf der Straße entgegengetreten wurde - ein vorläufiges Resümee bleibt zwiespältig: Das Konzept der NPD, durch regionale Anmeldungen zumindest für die Hälfte der Städte Demonstrationen und Kundgebungen durchzusetzen, hat sich als wirkungsvoll erwiesen. Selbstzufrieden klangen denn auch die Verlautbarungen der Nationalen Infotelefone und der NPD. Bei der Neonazi-Partei, die die militanten Freien Kameradschaften inzwischen in den eigenen Publikationen unverhohlen als »außerparlamentarische Vorfeldorganisationen« bezeichnet, will man nun - angesichts wahlkampffreier Zeiten - wieder verstärkt auf Aufmärsche setzen. (Quelle: Jungle World 19/2000)

Wien - Bullenterror ohne Ende
Am 20.5. kam es bei einer spontanen Demonstration zu Prügelorgien von Seiten der Polizei. Grund der spontanen Demonstration war die tödliche „law and order“ Politik der Schwarz-Blauen Regierung, die innerhalb der letzten drei Wochen drei Menschenleben gekostet hat.
-In der Nacht vom 3. auf den 4. Mai ist der 26-jährige Richard W., aus Sierra Leone in einer Zelle der Jugend-Justizanstalt tot aufgefunden worden. Richard wurde am 1.Mai verhaftet (ein Jahr nach der Ermordung von Marcus Omufuma, waehrend seiner Abschiebung), wonach es nach Zeugenaussagen zu „Handgreiflichkeiten“ seitens der Beamte kam. Eine Nachrichten sperre wurde verhängt, im staatlichen Obduktionsbericht wird von Tod durch Drogen gesprochen.
-Ebenfalls in der Nacht vom 3. auf den 4. Mai, um 7.45 Uhr, also nur ein paar Stunden nach den Tod von Richard W., ist der 40-jährige Slowake Lubomir B. tot in einer Zelle eines Kommissariats aufgefunden worden. Diese Meldung wurde aber bis zum 12. Mai verschwiegen, also mehr als eine Woche. Nach der vorläufigen Obduktion hatte der Mann eine hohe Cannabis (!) Konzentration im Harn, es wird auch von Spuren von Antidepressiva und Methadon gesprochen.
-Am 19.5. wurde der mutmaßliche Chef einer vierköpfigen Drogenbande, Imre B., nach dem verlassen eines Lokals (in dem 1,6 kg Haschisch gefunden wurden) von einen Polizeibeamten erschossen. Imre B. war unbewaffnet, im Auto wurden keine Drogen gefunden. Die Polizei spricht von einem Schuss, der sich unabsichtlich gelöst hat.
Die FPÖ - ÖVP Regierung hat bei Amtsantritt von einer schärferen Drogenpolitik gesprochen. Sie hat sie Umgesetzt: Resümee drei Tote in drei Wochen, frei nach dem FPÖ Wahlkampfspruch „Keine Gnade für Drogendealer“ und seien es auch nur mutmaßliche!
Aus diesem Grund, wollten am 20. Mai ca. 100 Leute ihren Protest gegen diese Polizeigewalt kundtun. Die Polizei setzte von Anfang an auf Eskalation: Helme und Schlagstöcke waren sofort parat, Hubschrauber kreisten über der Demo...Mit den Worten des Einsatzleiters: „Heute wirds noch lustig“, und dem „Händereiben“ der WEGA (Wiener Spezialeinheit, die bei den letzten Personalvertretungswahlen zu 95% die FP-nahe AUF wählten) begannen die Prügelorgien. 24 Personen wurden eingekesselt, während der ganzen Zeit (mehrere Stunden) wurde des öfteren auf die Eingekesselten brutalst eingepruegelt. Auch auf Umstehende, abgedrängt durch mehrere Reihen PolizistInnen , wurde mehrmals, ohne Grund eingeprügelt. Es gab mindestens vier Verletzte. Mehrere Krankenwägen wurden schon vor dem polizeilichen Prügeleinsatz geordert, um die Krankenwägen waren Blutspuren von DemonstrantInnen zu sehen. Nach 3,5 Stunden wurden alle freigelassen. Eine Person wurde festgenommen, ist aber inzwischen wieder freigelassen worden.
Diesen Polizeieinsatz ging ein Hetzartikel der, in Österreich meistgelesensten Tageszeitung vorraus, der Neuen Kronen Zeitung (die sich immer schon mit Hetzartikel gegen „nigeranische Drogendealer“ und Linke hervortat). In diesem kündigte sie Ausschreitungen von „extrem gewaltbereiten Anarchos“ bei der Grossdemonstration am Samstag an (es war keine Demonstration für Samstag angekündigt), und legitimierte damit das Vorgehen der Polizei im vorhinein. Die Lage in Österreich wird immer ernster und große Repressionswellen gegen die Linke, vor allem nach solchen Hetzartikeln, immer wahrscheinlicher. Für Menschen mit dunkler Hautfarbe und/oder „richtigen“ Paß ist es schon seit langer Zeit in Österreich (lebens)gefärlich! (Rosa Antifa Wien)

Berlin und Yellowknife - Angebliche RZ`ler festgenommen
Neun Jahre nach dem Sprengstoffanschlag auf die Berliner Siegessäule wurden zwei Genossen in Berlin und Yellowknife festgenommen. Die beiden sollen als Mitglieder der „Revolutionären Zellen (RZ)“ unter anderem für den Anschlag auf die „Goldelse“ im Jahr 1991 verantwortlich sein, meint die Bundesanwaltschaft. Bereits am 18. April hatten Beamte von Generalbundesanwalt Kay Nehm den 51 Jahre alten Matthias B. in Berlin festgenommen. Er befindet sich in Untersuchungshaft. Der 46-jährige Deutsche Lothar E. wurde am Donnerstag an seinem Wohnort im kanadischen Yellowknife verhaftet. Seine Auslieferung wird beantragt.
Die beiden sollen gemeinsam mit anderen „RZ“-Mitgliedern am 6. Februar 1987 in Berlin einen Sprengstoffanschlag auf die Zentrale Sozialhilfestelle für Asylbewerber verübt und am 15. Januar 1991 aus Protest gegen den Golfkrieg die Bombe an der Siegessäule gelegt haben. Dabei stürtzte die acht Meter hohe Bronzefigur leider nicht von der Spitze der Säule.
Zudem sollen die beiden an zwei Schusswaffenanschlägen in Berlin am 28. Oktober 1986 und 1. September 1987 beteiligt. Diese seien zwar als Körperverletzungsdelikte verjährt, belegten aber ihre Zugehörigkeit zur terroristischen Vereinigung „RZ“. Bereits im Dezember waren mit einem Großeinsatz der Polizei und der Terror-Einheit GSG 9 in Berlin und Frankfurt/Main drei angebliche Mitglieder der Revolutionäre Zellen/Rote Zora (RZ) verhaftet worden.

Bremen - Antifa eckt an
Am 20.5.fand in Bremen eine Demo unter dem Motto: „Für eine stärke linksradikale Bewegung!“. Sie bildete den Abschluß der linken Aktionswoche „Anecken statt einstecken“. In der Nacht zuvor wurden in dem Info- Laden und dem Zakk, zwei bekannten linken Treffpunkten, die Scheiben eingeschlagen und Buttersäure verschüttet. Die Demo, an der leider nur 150 Leute teilnahmen, wurde von einem enormen Bullenaufgebot „begleitet“.
Am Abend des Sonnabends brannte zwischen zwölf und ein Uhr wieder ein Feuer an der Sielwallkreuzung. Polizisten und Polizeiautos wurden von Autonomen mit Flaschen und Dosen beworfen. Schon im letzten Jahr brannten dreimal Feuer an der Sielwallkreuzung.

Hamburg - Springer hetzt! Nazis marschieren?
Am 4. Juni wollen Neonazis im Hamburger Schanzeviertel unter dem Motto „Räumt die Rote Flora“ marschieren. Das „Norddeutsche Aktionsbündnis“ der „Freien Nationalisten“ unter Leitung von Christian Worch und Thomas Wulff ruft im Internet zur Demonstration ab 13 Uhr, Bahnhof Sternschanze auf. Zum aktuellen Anlass dafür nehmen sie die erhitzte öffentliche Diskussion um die Zukunft der Roten Flora, die seit den Ereignissen im Schanzenviertel in der Nacht zum 1. Mai 2000 erneut losgetreten wurde. Dort kam es nach militanten Aktionen gegen Banken und einzelne Läden auf dem Schulterblatt und nach Auseinandersetzungen mit der Polizei zu einer Umstellung der Roten Flora durch starke Polizeikräfte. Die stundenlange Belagerung des Hauses endete gegen Morgen mit der vorübergehenden Festnahme / Personalienfeststellung aller im Gebäude befindlichen Menschen. Den Vorwand für den Polizeieinsatz lieferte die Suche nach vermeintlichen StraftäterInnen. Seitdem steht das Thema „öffentliche Sicherheit“ wieder einmal auf der Tagesordnung der Hamburger Lokalpolitik. Als akutes Bedrohungspotential muss diesmal die „autonome Gewalt“ herhalten -verkörpert in diesem Fall durch die Rote Flora. Die massive Medienhetze, vor allem durch die Springerpresse, und die Bemühungen der Hamburger CDU, sich in Sachen „Rote Flora“ nun wieder als politische Hardliner für Sicherheit und Ordnung hervorzutun., haben eine Stimmung geschürt, in der es nur eine Frage der zeit war, bis auch organisierte Nazis auf dem Plan erscheinen. Mit der Demonstration gegen die Ausstellung „Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht“ am 10.07.1999 in Bergedorf ist es den Hamburger Nazistrukturen erstmals seit längerem gelungen, ihre Präsenz auf der Strasse auch in dieser Stadt durchzusetzen. Von der Polizei geschützt haben sie seither immer wieder Aufmärsche durchführen können, wie z.B. am 27.11.1999 gegen den Bauwagenplatz in Barmbek oder am 8.1.2000 gegen das Kulturzentrum Lola in Bergedorf. Linke und alternative Projekte, wie Wohnprojekte, Bauwagenplätze und Kulturzentren waren in den letzten Monaten zudem verstärkt Ziel von Anschlägen. Die populistischen Vorlagen kamen auch dabei mit schönster Regelmäßigkeit aus den Reihen der Allianz von Springerpresse, CDU und anderen reaktionär-konservativen Kreisen. Festzuhalten bleibt: Auch in Hamburg sind vor allem MigrantInnen und Flüchtlinge Opfer rechter Gewalt. Nur werden die stattfindenden rassistischen Anschläge und Übergriffe, wie z.B. im Dezember 1999, als auf ein Flüchtlingsheim in Billbrook geschossen wurde, in der Regel als „nicht politisch motiviert“ heruntergespielt und insgesamt weniger wahrgenommen. So erscheinen Naziaufmärsche in den Medien und in der Öffentlichkeit regelmäßig als Skandale: Das wirkliche Bedrohungspotential und das Zusammenspiel zwischen dem herrschenden institutionellen und alltäglichem Rassismus und der organisierten Neonaziszene wird in der öffentlichen Diskussion ausgeblendet. Bei ihren öffentlichen Auftritten geben sich die Neonazis denn auch bisher alle Mühe, als Biedermänner zu erscheinen. Es ist zumindest den Kadern nicht daran gelegen, bei solchen Anlässen das Bild vom diszipliniert-ordentlichen und geschlossen marschierenden „Nationalen Widerstand“ durch Auseinandersetzungen mit der Polizei oder linken GegendemonstrantInnen zu gefährden. Die bis heute leider erfolgreiche Polizeitaktik, Naziaufmärsche mit einem massiven Aufgebot weiträumig abzuschirmen, tut ihr übriges. Der 4.6. sollte Gelegenheit bieten, dieses Kalkül endlich zu durchbrechen. Der Schutz und die Erhaltung der Roten Flora und aller anderen linken Projekte ist nur einer der Gründe am 4.6. auf die Strasse zu gehen.
(Plenum der Roten Flora)

Rastede - Nazis prügeln rum
Am Samstag dem 13. Mai tauchten auf dem „Mittelalterlichen Spectakulum“ in Rastede etwa 25 - 30 Nazis auf, die sich gezielt einige links aussehende Menschen ausguckten, um drei von ihnen krankenhausreif zu prügeln. Ein Großteil nder Nazis soll aus Magdeburg angereist gewesen sein. Es wurden aber auch einige Oldenburger Glatzen identifiziert.Nach längerem Warten schafften es die Bullen, die Nazis des Platzes zu verweisen. Einige der Nazis waren aber anscheinend nicht ganz schadlos aus den Auseinandersetzungen gegangen.

Köln - Rock-o-Rama dichtmachen
In Köln Braunsfeld befinden sich die Lagerräume von Rock-o-Rama, der größten Versand- und Produktionsfirma für Nazi-Musik in Europa. Der rechte Musikmarkt ist in Deutschland in den 90er Jahren zu einem Millionengeschäft angewachsen. Es existieren über 100 Bands die CDs mit rassistischem und neonazistischen Texten produzieren, sowie ein breites Angebot an Accessoires T- Shirts, Aufnähern , Schmuck und faschistischer Literatur. Diese werden über ein Netz von 50 Vertrieben und Labels sowie über 20 Szene Läden verbreitet. Allein 1998 fanden in Deutschland über 120 neonazistische Konzerte mit bis zu 2000 Besuchern statt.
Rock-o-Rama existiert bereits seit 1977 und wird von Herbert Egoldt betrieben. Vor allem als Label der Böhsen Onkelz zu ihrer eindeutigen Fascho Zeit, machte sich Rock-o-Rama Mitte der achtziger Jahre in Nazikreisen einen Namen. Bis 1993 galt Rock-o-Rama als einziger autorisierter Versand zum Vertrieb des vom Skrewdriver Sänger Ian Stuart Donaldson gegründeten BloodLabels.
Der Fall Rock-o-Rama ist exemplarisch für das entstehen des gesamten Nazi Musik Business, das sich jahrelang ohne größere Widerstände entwickeln konnte. Es ist daher wichtig zu erkennen, daß staatliche Maßnahmen alleine die Produktion und den Vertrieb von rechtsradikaler Musik nicht stoppen können. Es genügt daher nicht, sich nur gegen direkt angreifbare Naziaufmärsche auf die Straße zu begeben, sondern die neonazistische Infrastruktur muß in ihrer Gesamtheit beachtet und bekämpft werden. Am 24. Juni findet deshalb eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto "Rock-o-Rama dichtmachen!-Gegen Europas größtes Nazi -Label vorgehen!" statt. (Treffpunkt: 13.00 Uhr, Aachener Str./ Ecke Maarweg)

Essen - Naziaufmarsch usw.
Über 1000 Menschen demonstrierten gegen den Aufmarsch der NPD in Essen am 6. Mai. Die etwa 200 NPD-Anhänger wurden immer mal wieder beworfen- ein Nazi mußte leicht verletzt ins Krankenhaus gebracht werden. 14 Personen wurden festgenommen. Die Bullen hatten rund 2 500 Beamten vorort, um die Nazis zu schützen.