Die Hürden der Ein Rück- und Ausblick auf die Landlosenbewegung in Brasilien zum Tag der Landlosen" am 17. April |
„Die wichtigste und aufregendste Volksbewegung der Welt“
nannte Noam Chomsky Brasiliens „Landlosenbewegung“ (MST) auf dem
letzten Weltsozialforum. Mit Ausdauer und straffer Organisation hat die MST
in den letzten 19 Jahren die Ansiedlung von Hunderttausenden Familien erreicht.
Doch der Höhepunkt der Mobilisierung scheint überschritten.
Neunzehn abgestorbene Paranussbaum- stämme ragen kreisförmig in den
wolkenverhangenen Himmel, in ihrer Mitte liegt ein Haufen kanonenkugelgroßer,
rot eingefärbter Steine. Das düstere Mahnmal befindet sich ein paar
Minuten nördlich von Eldorado dos Carajas, einer Boomtown im Osten Amazoniens.
Dort töteten am 17. April 1996 zwei Einheiten der Militärpolizei 19
Mitglieder der Landlosenbewegung MST und verletzten weitere 70.
Die Fernsehaufnahmen des Massakers gingen um die ganze Welt. Die anschließende
Justizfarce gipfelte im Juni 2002 in einem Freispruch für l 40 Militärpolizisten.
Zwei Offiziere bekamen zwar Haftstrafen von 58 und 228 Jahren, doch bis zum
Abschluss eines langwierigen Revisionsverfahrens bleiben sie auf freiem
Fuß. Der 17. April wurde in Brasilien zum „Tag der Landlosen“
erklärt, an dem nun jährlich der Opfer des Massakers gedacht wird.
Einerseits war das Massaker von Eldorado der traurige Höhepunkt in der
Welle der Gewalt gegen Bauernaktivistlnnen, die besonders in Ostamazonien bis
heute anhält.
Andererseits nutzte die MST den darauf folgenden Solidansierungseffekt zur größten
Offensive ihrer Geschichte: Durch über 2.000 Landbesetzungen drängte
sie die Mitte-Rechts-Regierung von Fernando Henrique Cardoso dazu, innerhalb
von acht Jahren gut 350.000 Kleinbauernfamilien auf l l 0,000 Quadratkilometer
Land anzusiedeln.
Trotz dieser beeindruckenden Zahlen kann man kaum von einer gelungenen Agrarreform
reden, In Wirklichkeit habe in den 90er Jahren die Landkonzentration sogar noch
zugenommen, sagt Dom Tornas Balduino von der katholischen Landpastoral CPT.
Von 1992 bis 1998 wuchs der Großgrundbesitz um 570,000 Quadratkilometer,
Hunderttausende Kleinbetriebe gingen im Zuge der neoliberalen Marktöffnung
bankrott,
Die Mühen der Ebene
Auch qualitativ ist die Bilanz durchwachsen, die regionalen Unterschiede bei
den Ansiedlungen sind enorm, Im armen Nordosten stieg die Lebensqualität
der neuen Landbesitzer, die zuvor meist in städtischen Armenvierteln pewohnt
hatten, zunächst deutlich an. AI lerdings ist es mit der Zuweisung von
Land allein nicht getan: Damit die Menschen langfristig dem Elend entkommen
können, brauchen sie gute Schulen, Strom, frisches Trinkwasser, Kanalisation
und gute Straßen, die für die Vermarktung ihrer Produkte wichtig
sind. Doch daran mangelt es, und gerade mal 2,7 Prozent aller Betroffenen kommen
in den Genuss von agrartechnischer Beratung.
Meist kommen die angesiedelten Familien kaum über die Selbstversorgung
hinaus, viele werfen das Handtuch. Die Amazonasregion, wo in den letzten
Jahr-zenten die meisten Menschen angesiedelt wurden, ist für intensive
Landwirtschaft denkbar ungeeignet. An der fortschreitenden Entwaldung haben
Kleinbauern einen beträchtlichen Anteil.
In Südbrasilien hingegen, wo die europäischen Einwanderinnen bereits
im 19. Jahrhundert eine kleinbäuerliche Tradition begründet hatten,
blühen Genossenschaltswesen und Biolandbau etwa in der Reisregion 100 Kilometer
südlich von Porto Alegre, Hier wurden vor sieben Jahren 35 Familien auf
einem 800-HektarDie Mühen der Basis
Termin angesiedelt, Etwa die Hälfte von ihnen ist als Kerngruppe, die heute
noch kollektiv wirtschaftet, geblieben. Ihre gemeinsamen Erfahrungen haben sie
zusammengeschweißt. Viele schlugen sich lange Zeit als Kleinpächter
durch, dann harrten sie fast vier Jahre lang in einem MST-Zeltlager aus, bis
ihnen das Land zugeteilt wurde. Das wirtschaftliche Kernstück der Kooperative,
mit dem sie drei Viertel ihrer Einkünfte sichert, ist der Reisanbau. Zufrieden
zeigt Rodrigo Lopes auf die riesige hellgrüne Fläche, die jetzt bereits
zum zweiten Mal ohne Kunstdünger und Pestizide bestellt
wurde. „Einige von uns sind aus Überzeugung für den Biolandbau“,
sagt er. Andere hätten sich durch wirtschaftliche Argumente überzeugen
lassen. Die Marktpreise für Reis sind niedrig, Chemie hingegen ist teuer.
Stolz erklärt der 33-jährige MST-Aktivist, wie Tausende Zuchtkarpfen
zur Düngung und Lockerung der sumpfigen Reisfeh-der eingesetzt werden -
eine chinesische Anbautechnik. Daneben werden Obst und Gemüse angebaut,
Hühner, Schweine und Rinder gezüchtet. Die Überschüsse verkaufen
sie in der nahe gelegenen Kleinstadt.
Eine andere Agrarreform
Selbst solcne Erfolgsgeschichten können nicht darüber hinwegtäuschen,
dass die Rahmenbedingungen für kleinbäuerliche Landwirtschaft
immer ungünstiger werden. Das globalisierte Agrobusiness nach US-Vorbild
hat vom neo-liberalen Schub der letzten Jahre profitieft und sorgt regelmäßig
für eine positive Außenhandelsbilanz, Als Sojaexporteur wird Brasilien
in diesem Jahr die USA erstmals überrunden, Der Einfluss der Mul-tis wächst,
vor allem im Agrar-handel, Der Staat hingegen zog sich in der 90er Jahren immer
mehr aus der Landwirtschaft zurück - auch auf Druck der Weltbank, die marktorientierte
Landreformen propagierte. Seit Jahren fordert die MST die Abkehr von diesem
,,neoliberalen AgrarmodeII“, denn, so Joäo Pedro Stedile von dei
nationalen MST Leitung; „es fördert die Konzentration von Land und
Kapital und reduziert die Kleinbauern auf die Rolle von Zulieferern für
die Agroindus-trie. Wir brauchen eine Landreform neuen Typs. In der Verfassung
müssen Obergrenzen für den Landbesitz festgelegt weiden. Die fruchtbarsten
Nutzflächen sollten auf die Produktion von Nahrungsmitteln für den
Binnenmarkt umorientiert werden. Über eine gezielte Preispolitik,
Subventionen und Kredite sollte der Staat allen Bauern ein ausreichendes Einkommen
garantieren. Die Verarbeitung der landwirrt-schaftlichen Primärgüter
sollte in überschau- baren Koopera-tiven unter der Kontrolle von Bauern
und Landarbeitern erfolgen. Wie in den Industrieländern muss der Staat
die Bauern schützen. Wir brauchen ein neues Tech-nologiemodell, durch
das die Produktivität verbessert, die Umwelt erhalten und die Gesundheit
von Produzenten und Konsumenten nicht gefährdet wird. Wir wenden uns gegen
die Multis, die uns die Gentechnik aufzwingen wollen“, Für diese
Forderungen und gegen die gesamtamerikanische Freihandelszone ALCA
geht die MST jetzt wieder auf die Straße. Der Höhepunkt der Demonstrationen
und Landbesetzungen ist jedes Jahr am 17. April, dem Jahrestag des Massakers
von Eldorado. „Solche Mobilisierungen helfen der Regierung, die Reformen
in Angriff zu nehmen“, hofft Stedile.
Den MST-AktivistInnen ist klar: Selbst unter Präsident Luiz Inácio
Lula da Silva sind schnelle Erfolge unwahrscheinlich. Denn auch in der Landwirtschaft
versucht Lula, es möglichst allen Recht zu machen: seiner Basis im Umfeld
der MST ebenso, wie den mittelständischen Farmern und dem Agrobusiness,
dass sogar durch den
Landwirtschaftsminister im Ka b i nett vertreten ist. Dass es unter diesen Voraussetzungen
zu einer Agrarwende kommt, wie sie die MST fordert, ist unwahrscheinlich. In
dem Maße nämlich, wie die Macht der traditionellen Großgrundbesitzer
in den letzten Jahrzehnten gesunken ist, hat das Agrobusiness zugelegt. Und
es wird als Wachstums-motor und Devisenbringer von der Regierung hofiert. Zu
den strukturellen Maßnahmen von Lulas Antihunger programm „Fome
Zero“ gehören die Agrarreform und die Stärkung der kleinbäuerlichen
Produktion durchaus. Nur: Das Geld dafür ist knapp. Der Sparpolitik, die
die Regierung in Abstimmung mit dem IWF verfolgt, fielen für das laufende
Haushaltsjahr 46% des Agrarreform-Etats für 2003 zum Opfer - umgerechnet
62 Miollionen Euro.
Keine Massenbewegung
Doch nicht nur die Regierung steht vor einem Dilemma, sondern auch die Landlosenbewegung.
Die meisten der rund 15 Millionen geschätzten Landlosen sind
unorganisiert, unter dem Kommando der MST warten lediglich 80.000 Familien
auf ihre Ansiedlung. Für ihre Forderungen hat die MST zwar den Rückhalt
der Linken, aber von einer Massenbewegung kann keine Rede sein. Ein Schlaglicht
auf die tatsächlichen Kräfteverhältnisse im Lande wirft die aktuelle
Gensoja-Debatte: Trotz eines gerichtlichen Verbots sind im Bundesstaat Rio Grande
do Sul Tausende Bauern dazu übergegangen, Gensoja anzupflanzen.
Da hierbei eine Applikation des Monsanto- Herbizids Roundup genügt, liebgen
die Produktionskosten derzeit deutlich unter jenen für herkömmliches
Soja. Selbst Teile der MST Basis haben das aus Argentinien eingeschmuggelte
Saatgut verwendet. Weil sie einen regelrechten Aufstand fürchten musste,
hat die Regierung die Vermarktung der diesjährigen Gensojaernte nun per
Dekret erlaubt. Die kommende Aussaat soll zwar wieder genfrei sein, doch dagegen
haben die Bauern bereits Widerstand angekündigt.
Gerhard Dilger
aus den:
