“FEINDLICHE
ÜBERNAHMEN“
ÖKONOMISCHE INTERESSEN UND »MILITÄRISCHES UNTERNEHMERTUM« IM KONGO
von BJÖRN AUST
Vom Westen nur wenig beachtet, führen kongolesische Kriegsparteien und zahlreiche Anrainerstaaten in der Demokratischen Republik Kongo (DRK), dem vormaligen Zaire, seit 1998 Krieg. Die Kämpfe resultierten in der faktischen Zerstörung des Staates, ohne dass eine militärische Entscheidung, geschweige eine politische Lösung des Konflikts erreicht wurde. Dennoch markiert der Krieg keinen »irrationalen« oder von »ethnischen Feindschaften« getriebenen Zerstörungsprozess, wie dies in einigen Medien suggeriert wird: Statt dessen bestimmen Kriegsökonomien, die eng in den Weltmarkt eingebunden sind und deren Akteure die Bodenschätze des Landes ausbeuten, die rationale Dynamik des Konflikts. Einige wichtige Mechanismen dieser politischen Ökonomie des Krieges werden hier untersucht. Nach der Skizze des Krieges und einigen Erklärungsansätzen wird unter dem Stichwort des »military commercialism« (militärisches Unternehmertum) die Transformation der Interventionstruppen in quasi-privatwirtschaftliche Akteure sowie die politischen Funktionen externer Interventionen untersucht. Im Vordergrund stehen dabei die »kommerziellen« Praktiken der Streitkräfte Simbabwes, die während des Krieges mit der DRK alliiert waren.
afrikas »erster weltkrieg«
Aufgrund seiner komplexen Ursachen und Konfliktdimensionen sowie seiner destabilisierenden
Wirkung für die gesamte Region Zentralafrika bezeichnen Experten den aktuellen
Krieg oft als »Ersten Weltkrieg Afrikas« bzw. als »Great War«.
»Offiziell« wurde er zwar im Dezember 2002 beendet, in dem sich
die kongolesischen Konfliktparteien auf einen »Fahrplan« zur Entwaffnung
der Kombattanten einigten und eine Übergangsregierung vereinbarten. Vorangegangen
waren Abkommen über den Abzug der Interventionstruppen. Doch der Frieden
besteht nur auf dem Papier. Er ist durch heftige, vorerst lokale Kämpfe
im Nordosten des Landes bedroht, so dass Beobachter eine erneute landesweite
Eskalation und auch eine erneute Intervention der externen Parteien befürchten.’’
Schon die Ausmaße der humanitären Katastrophe berechtigen die Bezeichnung
»Weltkrieg«, denn er ist durch Zerstörung und Plünderung,
durch gezielte Vertreibungen und massive Ausschreitungen aller Kriegsparteien
gegen die Zivilbevölkerung gekennzeichnet: Nach Schätzungen humanitärer
Organisationen hat der Krieg seit 1998 zwischen 2,5 und 3,5 Millionen Menschenleben
gefordert und machte ca. 2,7 Millionen Kongolesen zu Flüchtlingen im eigenen
Land. Die meisten Menschen starben auf der Flucht, wurden Opfer von Übergriffen
der bewaffneten Gruppierungen oder kriegsbedingter Hungersnöte und Seuchen.
»Nur« ca. 350.000 der Toten verloren als Kombattanten in militärischen
Gefechten ihr Leben. 2 Im »Ersten Weltkrieg Afrikas«, nach dem Krieg
von 1996/97 bereits der zweite um die Macht in Kinshasa, kämpfen drei kongolesische
Rebellenorganisationen gegen die Regierungstruppen der DRK: der von Ruanda unterstützte
Rassemblement Congolais pour la Democratie (RCD) sowie der Mouvement pour la
Liberation du Congo (MLC) und der RCD - Mouvement de Liberation (RCD-ML), die
mit Uganda alliiert sind. Zudem versuchte die Regierung der DRK regionale Gewaltakteure
für ihre Interessen zu mobilisieren, wie u.a. die MaV Mai-Milizen, die
keine kohärente politische Agenda verfolgen und in interne Rivalitäten
verstrickt sind. Auch Rebellen aus Bürgerkriegen der Nachbarstaaten, vor
allem Einheiten und Milizen der früheren ruandischen Regierung, nutzen
die Peripherie des Landes als Rückzugsgebiet und sind über taktische
Bündnisse in die Machtkämpfe im Kongo involviert.
Entscheidend für den Kriegsverlauf war die offene Intervention regulärer
Streitkräfte zahlreicher Anrainerstaaten: Ruanda löste mit dem Einmarsch
der Rwanda Patriotic Army (RPA) im August 1998 sowie durch die Gründung
und Unterstützung des RCD den Krieg aus. Mit offiziell 25.000 Soldaten
im Kongo - die tatsächliche Zahl wird weit höher geschätzt -
besetzte die schlagkräftige RPA weite Teile des Ostens des Landes. Während
Uganda auf der Seite Ruandas in den Krieg eingriff, sicherten die Interventionen
von Angola, Simbabwe und Namibia das Überleben der Regierung in Kinshasa.
Die Regierung Simbabwes, die zeitweise 14.000 Soldaten der Zimbabwe Defense
Forces (ZDF) in der DRK stationiert hatte, übt bis heute großen Einfluss
auf die kongolesische Regierung aus. Zwar waren im ersten Kriegsjahr die Fronten
weitgehend festgefahren, doch ließen die Kriegsparteien wiederholt Friedensbemühungen
durch externe Vermittler scheitern: Das bereits im Juli 1999 ausgehandelte Abkommen
von Lusaka blieb lange politisch folgenlos, und wurde auch durch die Beobachtermission
der Vereinten Nationen Mission Obser-vatoire des Nations Unies au Congo (MOIMUC),
die dessen Umsetzung überwachen sollte, nicht voran gebracht.
chaos oder geschäft?
ökonomische interessen im kongo-krieg
Nachdem der »Große Krieg« über vier Jahre andauert, existiert
die DRK faktisch nicht mehr als Staat. Ihr Territorium, das fast so groß
wie Westeuropa ist, zerfiel in Staats- und Rebellenterritorien, Einflussgebiete
externer Mächte sowie in Regionen unter Kontrolle lokaler Milizen. Doch
die Kontrolle der Kriegsparteien über »ihre« Territorien ist
wegen der Größe des Landes, der maroden Infrastruktur sowie aufgrund
ihrer geringen politischen Legitimität äußerst prekär und
regelmäßig Gegenstand (meist) lokaler Gefechte. Der Zerfall der staatlichen
Strukturen allein bedeutet jedoch nicht, das »Chaos« herrscht: Wissenschaftler
wie der Soziologe und Ethnologe Georg Elwert haben derartige Kriegsgesellschaften
als »Gewaltmärkte«, und die nur scheinbare Regellosigkeit pointiert
als »deregulierte, radikal freie Marktwirtschaft«^ bezeichnet: Dort
beuten Kriegsparteien den Konflikt ökonomisch aus und bewaffnete Gewalt
wird zugleich zum »Produktionsmittel« politischer und ökonomischer
Macht wie auch zur »Ware«, die von Alliierten, Söldnern, lokalen
Kriegsherren etc. gekauft werden kann. Selbst exzessive Gewalt - die Stärke
demonstriert oder Gegner einschüchtert - findet auf dem Gewaltmarkt ihre
rationale Begründung. Für den kongolesischen »Gewaltmarkt«
spielen natürliche Rohstoffe eine entscheidende Rolle: Der Kongo ist reich
an wertvollen seltenen Erzen, Metallen und Edelsteinen, aber auch an Tropenhölzern
und anderen Agrarrohstoffen, die den Kriegswirtschaften ihre ökonomische
Basis liefern. Die Rohstoff-Ausbeutung und ihr Export ermöglichen den Kriegseliten
die unmittelbare Bereicherung, aber auch die Sicherung ihrer prekären politischen
Machtansprüche: Diamanten aus den Kasai-Provinzen und Bandundu machen ca.
30% der (formellen) Gesamtexporte der kongolesischen Regierung aus und sind
neben dem Bergbausektor die wichtigste Einkommensquelle. Namibia wurde von der
Kabila-Regierung für die Intervention mit Diamantenkonzessionen abgefunden,
und Angolas staatliche Ölfirma Sonangol erhielt 60% der Anteile eines angolanisch-kongolesischen
Jointventures, das im Kongo-Delta Öl fördert. Unternehmen aus Simbabwe
fördern im kongolesischen »Erzgürtel« verschiedene Metalle,
Erze, Diamanten und exportieren Tropenhölzer (s.u.). Die Rebellengruppen
MLC und RCD-ML sowie militärische Eliten Ugandas handeln vorwiegend mit
Diamanten und mit Gold, das in der Provinz Orientale vorkommt. Ruanda und der
RCD schürfen in den Kivu-Provinzen nach Erzen, v.a. nach der Erzlegierung
Coltan. Neben einer wachsenden Zahl von Wissenschaftlern, Nichtregierungsorganisationen
(NGO) und Journalisten untersuchte auch eine Expertenkommission der UNO die
Kriegsökonomie in der DRK und stellte im April 2001 fest: »Die Ausbeutung
der natürlichen Rohstoffe der DRK durch die externen Interventionsmächte
ist systematisch und systemisch. (...) Aufgrund seiner lukrativen Ressourcen
hat der Konflikt eine >win-win-Situation< für alle bewaffneten Gruppen
geschaffen. Rivalen und Feinde sind zeitweise Geschäftspartner (...), Feinde
beziehen Waffen über die gleichen Händler und kontaktieren die gleichen
Mittelsmänner [für ihre ökonomischen Transaktionen]. Geschäftsinteressen
haben Vorrang vor Sicherheitsinteressen bekommen. Der einzige Verlierer in diesem
großen Geschäftsabenteuer ist die kongolesische Bevölkerung.«
Kriegswirtschaften sind keine lokal isolierten Phänomene, sondern eng in
die Waren- und Kapitalströme der Weltwirtschaft integriert. Dies zeigen
u.a. die globalen Netze internationaler Waffenhändler, die Kriegsparteien
(oft) illegal beliefern. Ein wichtiger Vertreter der »Branche« ist
Victor Bout, der ein weltweites Netz aus kriminellen und legalen Unternehmen
spannte, und im Kongokrieg sowohl die Regierungen wie auch die Rebellen des
MLC belieferte. Für die Rebellen des RCD und die Armee Ruandas organisierte
er den Abtransport von Erzen aus den besetzten Territorien. Doch die Handelspartner
gehören keineswegs nur zu internationalen Mafia-Kreisen, sondern Kriegsökonomien
haben im Rohstoffexport Anbindung an die reguläre Weltwirtschaft gefunden:
Kriegsparteien und ihre Kunden in der OECD-Welt profitieren von der Globalisierung
und der neoliberalen Deregulierungspolitik internationaler Finanzinstitutionen
und westlicher Staaten, die staatliche Kontrollmöglichkeiten über
Waren- und Kapitalverkehr drastisch eingeschränkt haben: Im Kongo gingen
transnationale Konzerne wie z.B. die US-amerikanische Konzerngruppe OM Group
und die belgische Groupe George Forrest (GFF) ein jointventure mit dem Staatsunternehmen
Gecamines im Minensektor ein. Neben Förderkonzessionen erhielten sie Zugriff
auf Germanium-Vorräte im Wert von ca. zwei Milliarden US-Dollar. Gecamines
wurde aus den lukrativen Geschäftsbereichen abgedrängt. In stärkerem
Maß sind kleinere Unternehmen aktiv, die sich auf Sparten des Rohstoffabbaus,
des Transports oder der Weiterverarbeitung spezialisiert haben, wie u.a. die
deutsche Bayer-Tochter H.C. Starck. Sie zählt zu den wenigen Firmen weltweit,
die aus der Erzlegierung Coltan, das vorwiegend in den ruandisch kontrollierten
Kivu-Provinzen der DRK geschürft wird, das u.a. für die Kommunikationstechnologie
wichtige Tantalum extrahieren kann. Starck, wie auch andere Firmen, profitier(t)en
vom »Coltan-Rausch«, der Ende der 1990er Jahre v.a. mit den Innovationsschüben
in der Kommunikationstechnologie einsetzte. Die hohen Gewinnspannen machen das
Geschäft lukrativ: das unter extremer Ausbeutung der Schürfer im Tagebau
geborgene Rohmaterial kann für ca. 7-15 US-Dollar pro Kilo erworben werden,
doch erzielt wurden zur Hochzeit des Coltan-Rauschs in verarbeiteter Form auf
dem Weltmarkt bis zu 380 US-Dollar. U.a. aufgrund der Rezession in der OECD-Welt
ist der Preis heute auf ca. 80 Dollar gefallen. Exakte Zahlen zu Handelsvolumen
und Profitmargen der hier exemplarisch genannten Unternehmen liegen nicht vor.’
DlE POLITISCHE ÖKONOMIE DES KONGOKRIEGES
Die Liste ließe sich um Beispiele anderer Branchen, wie z.B. dem Diamantenhandel,
ergänzen. Sie ist nur eine Momentaufnahme, die zeigt, dass verschiedene
Akteure unter Kriegsbedingungen lukrative Geschäfte verwirklichen, dass
der Krieg keinen »Absturz« in »irrationale« Gewalt in
einer abgelegenen Region der Welt markiert, sondern rationale Akkumulationsprozesse
von ökonomischem Gewinn (und politischer Macht) darstellt, die eng in die
globalen Wirtschaftszusammenhänge eingebunden sind. Dies unterstreichen
auch Befunde der Friedensund Konfliktforschung. Ähnliche Beobachtungen
wurden in Afrika v.a. in Angola, Liberia, Sierra Leone gemacht und lassen sich
in einen konzeptionellen Rahmen stellen: Es zeichnen sich dabei drei Entwicklungen
ab, die direkt mit der Globalisierung des neoliberalen, postfordi-stischen Kapitalismus
und den politischen Umbrüchen nach Ende des Kalten Krieges zusammenhängen.
So sind: •wertvolle Rohstoffe zum entscheidenden Faktor der Konfliktdynamik
(nicht nur in Afrika] geworden, seit mit Ende des Ost-West-Konflikts die externen
Zuflüsse von den Patronen der Machtblöcke an Waffen, Munition und
Geld versiegten. Heutige Rebellenorganisationen und Staatsregierungen sind wesentlich
stärker auf die Erträge einer lokalen Kriegswirtschaft und deren Einbindung
in globale Wirtschaftszusammenhänge angewiesen, denn erst die (illegale)
Ausbeutung örtlich verfügbarer Ressourcen ermöglicht den »Unterhalt«
einer kampffähigen Truppe, den buchstäblichen Kauf von Loyalität
und den Import von Kriegsgerät. Teilweise ist vom »Ressourcenfluch«
die Rede, denn tatsächlich ist die Eskalationsgefahr soziopolitischer Konflikte
in ressourcenreichen Regionen größer.
Kriegswirtschaften etablieren sich als politisch-ökonomische Ordnungssysteme:
Wenn, wie in der DRK, ein Staat in Einflussgebiete bewaffneter Akteure »zerfällt«,
entstehen an dessen Stelle Gesellschaftsordnungen, die sich auf informelle,
personengebundene Beziehungen stützen. Sie basieren zwar auf der Ausbeutung
örtlicher Ressourcen und Bevölkerungen, bieten den dort lebenden Menschen
aber auch Schutz vor anderen Gewaltakteuren. Lokale »Warlords« gehen
so etwas wie »informelle Verträge« mit der Bevölkerung
ein und können eine gewisse Legitimität beanspruchen, wenn sie die
ungeschriebenen Regeln und Erwartungen ihrer Klientel berücksichtigen.
In letzter Konsequenz sind diese Sozialordnungen aber gewaltreguliert (»Gewaltmärkte«).
Kriegswirtschaften transformieren die Interessen ihrer Akteure, indem sie eine
eigene Dynamik entwickeln: Wenn sich politische Herrschaft wesentlich darauf
stützt, Loyalität und militärische Unterstützung buchstäblich
einzukaufen, so wird die Verteidigung der ökonomischen Basis zur unmittelbaren
Voraussetzung, überhaupt als politischer bzw. militärischer Akteur
zu »überleben«. Mit zunehmender Dauer des Krieges setzt daher
eine Spirale von Gewalt und Ausbeutung ein, durch die sich die Zielrichtung
der kriegerischen Gewalt verändert: Nicht die flächendeckende Beherrschung
eines Staates und seiner Institutionen, sondern die lokale Kontrolle wichtiger
Ressourcenvorkommen und Handelswege wird zur militärischen und politischen
Priorität. Auf der »taktischen Ebene« bietet dies für
Kriegsgegner den Anreiz (oder auch die Notwendigkeit), in Wirtschaftsbzw.
Handelskontakte zu treten. Für viele der Akteure der »Gewaltmärkte«
ist die Aufrechterhaltung eines gewissen Gewaltniveaus notwendig, da sie ihre
Macht nur den Profiten der Kriegswirtschaft sowie informellen Netzwerken verdanken,
die sich jeglicher Kontrolle durch staatliche Institutionen entziehen. Für
diese »Kriegsunternehmer« ist es ökonomisch lukrativer und
politisch rationaler, einen Krieg trotz geringer militärischer Erfolgsaussichten
fortzuführen, statt in politische Verhandlungen zu treten. Dies erklärt,
warum die Kriegsparteien des Kongokrieges Verhandlungen abbrachen und auch bereits
unterzeichnete Abkommen im Rahmen des Lusaka-Prozesses wiederholt hintertrieben.
military commercialism: dle politische ökonomie der intervention
Doch trotz der Praktiken systematischer ökonomischer Ausbeutung und Plünderung
sind Kriegsökonomien immer auch politische Ökonomien: Die politischen
Funktionen der »Ökonomie der Intervention« werden nun mit Rückgriff
auf einen bislang wenig beachteten Aspekt aktueller Kriegswirtschaften untersucht,
der als »military commercialism« bzw. die »Kommerzialisierung
externer militärischer Intervention« bezeichnet wird. Diese liegt
vor, wenn unternehmerische Kalküle zur Schlüsselüberlegung bei
der Entsendung nationaler Streitkräfte werden.’’ »Military
commercialism« beschreibt eine aktuelle Entwicklung in »schwachen
Staaten« Afrikas: Nach gescheiterten Entwicklungsprojekten und wirtschaftlicher
Stagnation sind deren Eliten mit schwindenden ökonomischen Ressourcen und
wachsendem externen Druck durch neoliberale Auflagen in Kreditvergabe- und Entwicklungspolitik
internationaler Geber konfrontiert. Vor diesem Hintergrund verengen sich die
Handlungsspielräume der Eliten, die ihre Macht seit Jahrzehnten auf verschiedene
Stile klientelistischer Politik stützten und jetzt die »klassischen«
Formen der Patronage - Einbindung in staatliche Institutionen, Teilhabe an Staatseinkünften
etc. - nicht länger bestreiten können. Diese Situation hat sich mit
dem Wegfall des Ost-West-Konflikts und den damit verbundenen externen Militärhilfen
erheblich verschärft: Ausrüstung und Personal können nicht mehr
finanziert werden, so dass Plünderungen, Revolten und Kriminalität
von Soldaten an der Tagesordnung sind. Für die schwach legitimierten Regierungen
(auch in formalen Demokratien) bedeutet dies eine enorme Bedrohung, denn die
Streitkräfte spielen in der Politik des Kontinents seit der Dekolonisation
eine ambivalente Rolle. Viele afrikanische Militärapparate wurden als »Erbstücke«
der ehemaligen Kolonialmächte übernommen und behielten auch unter
den neuen Regierungen ihre Funktion bei, die in der Verteidigung der Interessen
politischer Eliten sowie der Unterdrückung innerer Unruhen bestand. Zugleich
waren die militärischen Eliten für Staatschefs und Regierungen gefürchtete
Konkurrenten um politische Macht - von 1963 bis 2002 kam es in weit über
der Hälfte der Staaten Afrikas zu mindestens einem Putsch. Um Umstürze
zu vermeiden, wurden militärische Eliten daher oft in lukrative und einflussreiche
Positionen der Klientelnetzwerke eingebunden, insbesondere in Staaten deren
Armeen und Regierungen aus ehemaligen Befreiungsbewegungen hervorgingen. Bezeichnend
ist, dass trotz formaler Demokratisierung seit Mitte der 1990er Jahre die Zahl
militärischer Umstürze wieder steigt, denn nur wenige Staaten können
sich unter den Bedingungen von neoliberaler Globalisierung und Staatsschwäche
ihre Militärapparate und deren politische Loyalität leisten. Ein Beispiel
ist Angola, dessen Regierungselite der Armee während des Krieges gegen
die UNITA in den 90er Jahren weitreichende Konzessionen in den umkämpften
Diamantenregionen im Nordosten des Landes gewährte. Da in den meisten Staaten
nicht (mehr) genügend interne Ressourcen vorhanden sind, nutzen Regierungseliten
ihre Armeen als Instrument, um zusätzliche externe Ressourcen zu erschließen.
Die Vermietung großer Streitkräftekontingente für Missionen
der UNO ist noch die »friedlichste« Variante dieser Kommerzialisierung
externer Intervention. Die Staatenorganisation alimentiert Militärapparate,
die für die Entsenderegierungen sonst nicht zu bezahlen wären. Problematisch
ist in dem Zusammenhang die seit Mitte der 1990er Jahre veränderte Interventionspraxis:
Das strikte Interventionsverbot der Organisation for African Unity ist im (OAU)
Zuge der Delegation von »Friedensmissionen« von der UNO an die OAU
und Regionalorganisationen (v.a. Economic Community of West African States,
ECOWAS, und South African Development Community, SADC) einem »neuen Interventionismus«
afrikanischer Staaten in Krisen und Kriege der Region gewichen. Hatten afrikanische
Staaten vor Ende des Ost-West-Konflikts auf offene Interventionen mit regulären
Streitkräften verzichtet, so war Ende der 1990er Jahre fast ein Drittel
der Staaten Afrikas mit regulären Truppen in benachbarten Kriegen und Krisen
involviert. Als »Modellfall« dieses Trends gilt die Intervention
der ECOWAS, ECOMOG, in die Kriege in Liberia (1990 - 1997) und Sierra Leone
(1998 - 2000) unter Führung der Streitkräfte der Regionalmacht Nigeria,
in denen es zur Beteiligung der ECOMOG an der dortigen Kriegswirtschaft kam.
Hierfür spielen auch die Aussichten der Ressourcenkontrolle eine entscheidende
Rolle: »Die Elite des militärisch stärkeren Staates kann den
Zerfall eines benachbarten Staates als Fassade für eigene illegale Aktivitäten
nutzen. Military commercialism bringt externe Res-sourcen unter die Kontrolle
des patrimonalen Netzwerks des intervenierenden Staates und erlaubt somit deren
Umverteilung, die das Regime [der Interventionsmacht] schützt.«.
Die veränderte Interventionspraxis ist nach Dietrich somit auch eine Erklärung
für das zunehmende »Verschwinden« der PMCs wie Executive Outcomes
oder Sandline International, die bis Mitte der 1990er Jahre mit (angemieteten)
Truppen direkt in Kampfhandlungen eingriffen. Während es für Spezialdienste
in Ausbildung, Aufklärung oder Logistik sowie Aufgaben im Objekt- und Personenschutz
nach wie vor einen Markt gibt, haben afrikanische Staaten, die reguläre
Streitkräfte »vermieten«, das Marktsegment der kämpfenden
Söldner-Einheiten übernommen.
»military commercialism« im kongokrieg: gierige gegner
und teure freunde
Der Kongokrieg ist bislang der deutlichste Beleg dieses Trends zum »military
commercialism«. Der Ressourcenreichtum des Landes war allen Parteien bekannt,
ebenso wie die politische Schwäche der Regierung und der desolate Zustand
der Streitkräfte. Dies lieferte auch die offizielle Begründung für
die Intervention Ruandas, das seine Grenzen durch die Interahamwe-Milizen -
Hauptakteure des Völkermords von 1994 - bedroht sah, und der Kabila-Regierung
(zu gewissem Anteil berechtigt), Untätigkeit gegenüber diesen Kräften
vorwarf. Uganda trat ebenfalls aus »Sicherheitsgründen« auf
der Seite Ruandas in den Krieg ein. Die mit Kinshasa alliierten Mächte
Angola, Namibia und Simbabwe hingegen intervenierten mit einem Mandat der SADC
zur »Wiederherstellung der nationalen Integrität« der DRK.
Die Ressourcenausbeute war für die Parteien nicht der alleinige »wirkliche«
Grund zur Intervention, doch zeigt der Konfliktverlauf, dass insbesondere für
Ruanda, Uganda und Simbabwe schon früh die staatlichen Sicherheitsinteressen
in den Hintergrund rückten und partikulare Bereicherungsinteressen der
Kriegseliten und die Aufrechterhaltung der Kriegswirtschaften zum »Motor«
des Krieges wurden. Tatsächlich fanden die schwersten Kämpfe zwischen
den konventionellen Kriegsparteien in rohstoffreichen Regionen statt. Das Zerbrechen
der Allianz zwischen Ruanda und Uganda an konkurrierenden Ansprüchen zur
Kontrolle des Diamantenhandels, die im Sommer 1 999 und 2000 in offene militärische
Konfrontationen um die »Diamantenstadt« Kisangani eskalierten, aus
denen Ruanda als Sieger hervor ging, zeigt dies klar auf. Im folgenden kann
nur das Beispiel Simbabwes bzw. der ZDF vertieft werden.
Bis heute ist Simbabwe der wichtigste politische Alliierte der Regierung in
Kinshasa, dessen schnelles Eingreifen mit schweren Waffen und Einheiten der
Luftwaffe in den Krieg (neben angolanischen Truppen) im August 1998 die drohende
Niederlage gegen die vorrückende RPA abwendete. Offiziell beruft sich die
Regierung Robert Mugabes auf eine Resolution der Regionalorganisation SADC zur
»Verteidigung der Souveränität« des Kongos, die allerdings
unter massivem Druck Mugabes gegen die Skepsis der übrigen Mitgliedstaaten
verabschiedet wurde. Nur Angola und Namibia leisteten tatsächlich militärischen
Beistand. Für die Intervention Simbabwes, das keine gemeinsame Grenze mit
der DRK hat, spielten politisch-ökonomische Interessen schon frühzeitig
eine wichtige Rolle: Zwar war innerhalb der Eliten Simbabwes nicht nur der Ressourcenreichtum
des Kongo legendär, sondern auch die dortige politische Instabilität
und der faktische Zerfall der Ökonomie. Allerdings hatte die Regierung
in Harare in der Hoffnung auf künftige Geschäfte und politischen Einfluss
bereits im ersten Kongokrieg 1996/97 in den damaligen Rebellenführer Laurent
Kabila »investiert«: Neben ca. fünf Millionen US-Dollar finanzieller
Unterstützung wurden über die Firma der zimb-abwischen Streitkräfte
Zimbabwe Defense Industries (ZDI) Lieferungen mit militärischer Ausrüstung,
Waffen und Munition im Wert von ca. 53 Millionen US-Dollar auf Kreditbasis abgewickelt.
Im Fall eines erneuten Regimewechsels im Kongo, so wurde in Harare befürchtet,
wäre es nicht zu einer Rückzahlung der Schulden gekommen.
Die politisch-ökonomischen Motive traten mit fortschreitender Dauer des
Krieges immer deutlicher hervor: Simbabwe stationierte zwischenzeitlich 14.000
Soldaten der ZDF in der ressourcenreichen Provinz Katanga mit ihren Diamanten-,
Germanium-, Kupfer-, Kobalt- und Zinn-Vorkommen aber auch in den Provinzen Kasai
Oriental (hier liegt die »Diamantenstadt« Mbuyi-Maji) und Kasai
Occidental sowie Bandundu. Die Truppenpräsenz der ZDF in Katanga verhinderte
einerseits einen Vormarsch der RPA in die Regionen, die den ökonomischen
Lebensnerv des Kongo darstellten. Zudem sicherte sie auch dem Regime Mugabes
das politische Überleben: Das autoritäre Regime stützte sich
auf ein Klientelsystem, das die Ansprüche zwischen den politischen Eliten
aus der ZANU-PF und den Streitkräften ausbalancieren musste. Misswirtschaft
und Korruption sowie zunehmende Ressourcenknappheit (Simbabwes Metall verarbeitender
Industrie gingen buchstäblich die Vorräte aus) und die wachsende Konkurrenz
Südafrikas auf den regionalen Märkten hatten Simbabwes Ökonomie
deutlich geschwächt. In dieser Situation erwies sich die Intervention als
kurzfristig Erfolg versprechende Strategie, denn ein Beistandspakt, den die
Regierungen Simbabwes und der DRK am 4.9.1998 abschlossen, ebnete den Weg für
die systematische Bereicherung der simbabwischen Eliten auf Kosten des Kongo:
Offen bekannte sich die politische Führung in Harare zum Motiv, sich ihre
politische und militärische Unterstützung der DRK durch privilegierten
Zugang zu dessen Ressourcen bezahlen zu lassen.“ Diese Praxis gleicht
den so genannten »security equity swaps«, die PMCs wie u.a. Executive
Outcomes in den 1990er Jahren mit schwachen Regierungen abgeschlossen haben.
Gewissermaßen im Schlepptau der ZDF zogen in Folge des Beistandspakts
zahlreiche Unternehmen der ZANU-PF und der ZDI in den Kongo und sicherten
sich profitable Anteile in joint-ventures mit kongolesischen Unternehmen oder
Konzessionen im Bergbau- und Diamantensektor.
• M & S Syndicate und ZIDCO: Die Unternehmen gehören der ZANU-PF
und sind im Bankensektor aktiv.
• ZDI: Die militäreigene Firma Zimabwe Defense Industries (ZDI) belieferte
die kongolesischen Streitkräfte mit Ausrüstung, Munition und Waffen
und ist mit 37,5% an den Gewinnen der Gecamines beteilig.
• Operation Sovereign Legitimacy (OSLEG), im Besitz der ZDF vermittelt
Geschäfte zwischen Eliten Simbabwes und der DRK.
• COSLEG ist ein joint venture der OSLEG und der kongolesischen Exportfirma
COMIEX, das v.a. im Diamantensektor, im.Bankenwesen und im Tropenholzgeschäft
involviert ist.
• Oryx Natural Resources: Offiziell ein privates Unternehmen, dessen Hauptanteilsnehmer
jedoch die ZDF sind. Oryx ist v.a. im Diamantensektor (Industriediamanten) aktiv.
• SOCEBO: Weniger bekannt, ist das Engagement der ZDF im Forstsektor.
SOCEBO gehört zu 98% COSLEG, die übrigen Anteile gehen an kongolesische
und simbabwische Eliten. SOCE-BOs Konzessionen für das Schlagen von Tropenhölzern
umfassen ein Areal von fast 1,5-maliger Größe Großbritanniens.
An einer SOCE-BO-Tochter ist auch die Western Hemisphäre Capital Management
(WHCM) mehrheitlich beteiligt, die die Konzessionen erschließen soll.
Die Anbindung der simbabwisch-kongolesischen Kriegsökonomie an die formellen
Sektoren des Weltmarkts gestaltete sich einfach, weil sich die Intervention
Simbabwes mit der SADC-Resolution auf eine diplomatische Grundlage stützen
konnte.
Auch legalisierten hohe kongolesische Beamte der für die lukrativen Geschäftsbereiche
zuständigen Behörden im Minen- und Bergbausektor und die Firmenleitungen
der kongolesischen Staatsbetriebe wie z.B. der Gecamines, den buchstäblichen
Ausverkauf der natürlichen Reichtümer des Kongo mit ihren Unterschriften.
Davon profitierten auch zahlreiche internationale Konzerne und Unternehmen als
Anteilsnehmer, Investoren, Subunternehmer und Rohstoffimporteure von der Kriegswirtschaft:
U.a. ist die britische Firma Tremalt zu nennen, an der auch die ZDF beteiligt
ist. Tremalt erhielt von der DRK-Regierung Schürfkonzessionen für
Diamanten im Wert von einer Mrd. US-Dollar zum verbilligten Preis von 400.000
US. Tremalt weist somit auf ein organisiertes System von Korruption, Täuschung,
Einschüchterung und teilweise gezielter Gewaltanwendung gegen Beamte zuständiger
Behörden, Angestellte von Staatsunternehmen und Justiz durch kongolesisch-simbabwischer
»Elitennetzwerke« aus Militärs, Unternehmern und hochrangigen
Politikern hin, an dem auch Privatunternehmen (zunächst) gut verdienten:
Nach Recherchen der UNQ-Expertenkommission wurde »öffentliches Eigentum
aus den Staatsunternehmen des Minen- und Bergbausektors im Wert von mindestens
fünf Milliarden US-Dollar in den Besitz von Privatunternehmen unter ihrer
Kontrolle überführt, ohne dass der Staatshaushalt der DRK dafür
irgend eine Kompensation erhalten hat.«
Dass Akteure der Elitennetzwerke aktiv zu Kriegsverlängerung und politischer
Instabilität beitrugen, zeigt das Beispiel des Marschalls der simbabwischen
Luftwaffe, Perence Shiri, und des Direktors des kongolesischen Geheimdienstes,
Didier Kazadi Nyembwe, die zentrale Figuren der »Privatisierung«
kongolesischer Ressourcen waren und zudem die Bewaffnung und Unterstützung
der Mai Mai-Milizen und der ALiR/FDLR organisierten, die im Osten des Landes
gegen den RCD und die RPA kämpfen. Dass den Personenkreisen bewusst war,
dass Frieden und politische Reformen ihre Machtpositionen und individuellen
Bereicherungsquellen bedrohen, legen aktuelle Beobachtungen nahe: Erst Monate
nach dem Abkommen mit Ruanda in Pretoria (Juli 2002), in dem sich die DRK zur
Entwaffnung von Mai Mai-Milizen und ALir/FDLR verpflichtete, wurden Ende Oktober
entsprechende Maßnahmen ergriffen. Vorangegangen war die Entlassung der
im UNO-Kom-missionsbericht genannten Personen durch Präsident Joseph Kabila.
fazit und ausblick
Die lukrativen Rohstoff-Vorkommen des Kongo haben maßgeblich zur Entstehung
von Kriegswirtschaftssystemen beigetragen, die die Dynamik des Krieges aus Ausbeutung
und Gewalt prägten. Das Erklärungsmodell des military commercialism
zeigte am Beispiel Simbabwes auf, dass sich mit der Intervention in den Kongo
und der Ausbeutung seiner Bodenschätze Klientelbeziehungen gewissermaßen
»fremdfinanzieren« und Elitenkonflikte »exportieren«
lassen. Allerdings ist die kurzfristige Strategie der Herrschaftssicherung auch
für Simbabwe verheerend: Die Profite aus der Rohstoff-Ausbeute sind nach
dem Raubbau leicht zugänglicher Vorkommen rückläufig, denn um
die potenziellen Reichtümer des Kongo bergen zu können, sind erhebliche
Investitionen in die Infrastruktur nötig, die von den quasi-staatlichen
Unternehmen im Umfeld von ZANU-PF und ZDF nicht aufgebracht werden können.
Im Bergbau- und Minensektor gehen die geschätzten Kosten in die Milliarden.
Sogar die Konzessionen der SOCEBO im Forstsektor (s.o.) haben sich als Verlustgeschäft
erwiesen, da die nötigen Investitionen von ca. 160 Mio. US-Dollar nicht
vorfinanziert werden können. Nach dem ersten »Goldrausch« ziehen
sich westliche Firmen zunehmend aus dem Geschäft zurück, da ihnen
das Risiko langfristiger Investitionen unter den Bedingungen der Instabilität
und Korruption zu hoch erscheint. Auch ist Simbabwe (nicht nur) wegen der Kongo-lntervention
zunehmend internationaler Kritik ausgesetzt: Weltbank, IWF, EU und Commonwealth
haben Hilfeleistungen, Kredite und Umschuldungsprogramme eingefroren. Während
die Gewinne aus der Ausplünderung des Kongo auf die Konten einflussreicher
Elitenfunktionäre fließen, belasten die monatlichen Kosten der Militärpräsenz
von 27 Millionen US-Dollar, die Mehrausgaben im Verteidigungsetat und die hohen
militärischen Verluste der ZDF nach Konfrontationen mit der RPA die ohnehin
leeren Staatskassen. Die militärischen Niederlagen gegen ruandische Truppen
haben auch im Militär zu Widerstand gegen die Intervention - und gegen
die Regierungseliten um Mugabe geführt. Die Strategie des »military
commercialism« hat somit dem Mugabe-Regime kurzfristig die Loyalität
entscheidender Eliten in ZANU-PF und Militär gesichert, so dass Mugabe
seit dem Einmarsch in die DRK trotz wachsender internationaler Kritik drei Wahlen
»gewinnen« konnte -allerdings nur durch gezielte und massive Repressionen
gegen die Opposition, an denen Einheiten des Militärs maßgeblich
beteiligt waren, und durch die Manipulation der Ergebnisse. Mittelfristig hat
sich die Strategie allerdings nicht ausgezahlt und sogar die weiteren Möglichkeiten
klientelistischer Herrschaftssicherung durch die extreme Belastung der Ressourcen
des Staates untergraben - und den Handlungsdruck der Eliten sowie möglicherweise
die Bereitschaft für noch riskantere »Abenteuer« erhöht.
Dies kann sich nach Meinung von Beobachtern erneut auf die Situation im Kongo
auswirken, wo trotz der »formalen« Friedenssituation kein Ende der
Gewalt und der ökonomischen Ausbeutung abzusehen ist. Die Kriegseliten
aller Interventionsparteien hatten bereits vor dem Abzug ihrer Streitkräfte
verschiedene Anpassungsstrategien verfolgt, um den zukünftigen Ressourcenzufluss
aus der DRK aufrecht zu erhalten. »Die Soldaten gehen, die Plünderer
bleiben« - so brachten Journalisten des Africa Confidential im vergangenen
Oktober die Lage auf den Punkt.4° Gegenwärtig versuchen jedoch lokale
»Warlords«, die Macht- und Besitzverhältnisse gewaltsam zu
ihren Gunsten zu verändern - vorerst nur im Osten des Landes. Mit Blick
auf die hier nur am Beispiel Simbabwes aufgezeigten zunehmenden Probleme der
Interventionsmächte, die Begehrlichkeiten sowie die im Krieg hinzu gewonnenen
Pfründe mächtiger Eliten mit eigenen Ressourcen zu finanzieren, könnte
anhaltende die Instabilität im Kongo schon bald den Anlass dazu geben,
dass auch die Soldaten wieder kommen.
Anmerkung der redax:
dieser text, so wie der text „die katze und die ratte“ in der letzten
ausgabe kommt aus der sehr zu empfehlenden „alaska- materialien -world
war“. außerdem mussten wir die quellen und anmerkungen aus platzgründen
streichen. wer interesse daran hat, kann die ausgaben im Infoladen einsehehen.