Antifa Aktuell - Ein Projekt der Antifaschistischen Aktion Oldenburg

Police rocks Elmshorn
Am Samstag, den 13.01.01 wollten Nazis aus dem Umfeld der „freien Nationalisten" erneut durch Elmshorn marschieren. Im Vorfeld wurde ihnen allerdings die Demo verboten und nur eine stationäre Kundgebung auf einer Kreuzung in einem Elmshorner „Hochhausviertel" genehmigt. Das Elmshorner Bündnis gegen Neonazis rief zu einer Gegendemo auf. Diese begann um 11.00 Uhr in der Innenstadt und zog in Richtung der Nazis. Ursprünglich sollte die Gegenkundgebung dann rund 100 Meter von den Nazis entfernt stattfinden. Die Polizei verlegte den Ort zweimal nach hinten, so das die Entfernung zwischen Nazis und Antifakundgebung schließich rund 500 m. betrug. Der Demoanmelder, die Gewerkschaft ÖTV, protestierte dagegen nicht oder nur unzureichend. Eine Gruppe von rund 50 AntifaschistInnen, die meisten von ihnen SchülerInnen, entfernten sich von der Kundgebung. Sie wurden nach rund 200 Metern von BGS- und örtlichen Polizeieinheiten, z.T. eingekesselt und brutal angegriffen (schubsen in Dornenhecken, Treten und Angriff durch Polizei-Hunde). Damit war endgültig dafür gesorgt, das die Nazis ihre Kundgebung in Ruhe durchführen konnten. Gegen 14.00 wurden die rund 150 Nazis mit städtischen Bussen aus Pinneberg nach Elmshorn gebracht. In einer rund 1,5 Stunden dauernden Kundgebung redeten Peter Borchert (Sprecher des Club 88) und Anmelder Christian Worch. Auch der Naziliedermacher Andre Lüders spielte drei Lieder, damit die „Kameraden" wenigstens etwas von der Kundgebung hatten, wenn ihre Reden schon wegen den Absperrungen fast keiner mitbekam. In dieser Rede nannte Peter Borchert die BRD einen "faschistischen Polizeistaat", mensch stelle sich vor was passieren würde, wenn dies auf einer linken Kundgebung gesagt worden wäre. Gegen 15.15 Uhr wurden die Nazis wieder nach Pinneberg eskortiert.

Türkei ... und kein Ende
Das IKM (Comitee for Struggle against Torture through Isolation) aus England hatte am 22. Januar eine Delegation aus England nach Istanbul geschickt, daß die momentane Situation in den Gefängnissen und die Repression gegen die zivilgesellschaftlichen Organisationen untersuchen sollte. Die Delegation hatte am 27. 01. als Solidarität mit den politischen Gefangenen und Angehörigen einen eintägigen Hungerstreik gemacht. Al sie eine Presseerklärung verlesen wollten wurden Juliette June Wales (Rechtsanwältin), Stephen Kaczynski (BBC-Reporter) und ihre Dolmetscherin Sibel Sahin festgenommen. Wir fordern die sofortige Freilassung aller Delegationsteilnehmer-Innen! Alle drei sollen sich im Moment noch zum Verhör in einer Polizeistation in Istanbul befinden.

Am Samstag demonstrierten 60.000 Menschen in Köln gegen die Zustände in türkischen Gefängnissen. In der Türkei sind immer noch über 2000 politische Gefangene in einem Hungerstreik gegen ihre Verlegung in Isolationszellen. Im Dezember versuchte das Militär die Aktion gewaltsam zu beenden; 32 Häftlinge kamen ums Leben. Die Behörden verlegten mehr als 1.000 Gefangene aus offenen Blöcken, in denen bis zu 100 Menschen zusammenlebten, in Isozellen.

Schneeschlacht um WEF
Während in einem Tagungszentrum in Davos der WEF tagte, ging am Samstagabend die Zürcher Polizei heftig gegen Demonstrierende vor, mit Gummigeschossen und Tränengas in der Nähe des Hauptbahnhofs. Es gab zahlreiche Festnahmen und Verletzte, zwei Frauen aus der BRD mit Augenverletzungen, wohl durch Gummigeschosse verursacht. Das Soundsystem wurde von der Polizei beschlagnahmt, 6 Personen dabei verhaftet. Die Insassen einer Strassenbahn wurden am Weiterfahren gehindert, die Fahrgäste verhaftet.Tagsüber wurde der Verkehr rund um Davos und Landquart völlig lahmgelegt. Die Polizei und die Armee hat mit dem grössten Sicherheitsaufgebot das die Schweiz je gesehen hat die Zufahrten nach Davos blockiert und so eine grössere Teilnahme an der Demo in Davos selbst verhindert. Es kam zu massiven Tränengas- und Gummigeschosseinsätzen. Ein Zug fuhr von Zürich nach Davos und wurde in Landquart festgehalten, anschliessend wurden die Schienen mehrere Stunden lang blockiert. Der Zug der Demonstrierenden fuhr schliesslich zurück nach Zürich, durch eine Notbremsung hielt er in Sichtweite der Autobahnblockade und die AktivistInnen begrüssten sich freudig.