Veranstaltung am 11. Dezember um 20.30 Uhr im Alhambra

Neue Intifada- alter Krieg
zu den Hintergründen der jüngsten Gewalt in Israel und Palästina

Vortrag von Klaus Mellenthin
Autor der Zeitschrift "Analyse und Kritik" und Kursleiter an der Gedenk- und Bildungsstätte "Israelitische Töchterschule/VHS Hamburg"

Die momentane Situation in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten ist dramatisch. Der provokative Besuch des Tempelberges in Ost-Jerusalem durch Ariel Sharon hat bis heute andauernde gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen PalästinenserInnen und der israelischen Armee ausgelöst. Die Kämpfe sind in einem Maße eskaliert, wie es in Israel und Palästina seit der Intifada nicht mehr zu beobachten war. Die Friedensgespräche zwischen Barak und Arafat befinden sich in einer Sackgasse und sind ausgesetzt.

Wer jedoch lediglich anhand der jüngsten Ereignisse oder gar anhand der Medienberichte über den mehr als hundert Jahre währenden Konflikt zwischen Juden/Israelis und Palästinensern sprechen will, begibt sich auf dünnes Eis Auf die jüngsten Nachrichten kann zwar leicht mit Erschrecken und Empörung reagiert werden, ein tieferes Verständnis über die Tiefe und Komplexität des Konfliktes wird dadurch jedoch nur allzu schnell verbaut.

Mit der geplanten Veranstaltung biete ich daher nicht eine aktuelle Dískussion oder eilige Einschätzungen an. Mir geht es darum, anhand einiger exemplarischer Daten und Ereignisse, die Entwicklungen, Wendepunkte und Bewegungen sowhl der palästinensischen wie auch der jüdisch-israelischen Gesellschaft nachzuzeichen -vom Beginn des Konfliktes vor über 100 Jahren bis in die Gegenwart.

powered by:Antifaschistische Aktion Oldenburg, Alternative Liste an der C.v.O. Uni

Eine Frage des Gedächtnisses
von Jörg Später, Mitarbeiter im iz3w

Der Palästinakonflikt muss entideologisiert werden

Der Friedensprozess im Nahen Osten ist vorerst gescheitert. Oberflächlich lassen sich dafür die festgefahrenen Verhandlungen oder die Provokation Scharons auf dem Tempelberg verantwortlich machen. Nach Meinung vieler Beobachter ist Letztere der Anlass dazu gewesen, dass der aufgestaute Zorn der Palästinenser sich Luft machte. Tatsächlich zeichnet sich seit dem Osloer Abkommen die israelische Politik durch nicht eingehaltene Zusagen, Verzögerungstaktiken und die Unterwanderung des Rückzugsversprechens aus - in den Jahren nach Oslo hat sich die Zahl der SiedlerInnen in den besetzten Gebieten verdoppelt. Auf der anderen Seite weisen Kommentatoren wie der israelische Schriftsteller Amos Oz darauf hin, dass die palästinensische Seite immer dann auf die Gewaltkarte setze, wenn eine israelische Regierung besonders konzessionsbereit sei. Noch nie habe es so weitreichende Angebote wie in der Jerusalemfrage gegeben, die Intifada sei also völlig ungerechtfertigt. Auch dieser Einwand von Oz ist berechtigt, aber man sollte nicht vergessen, dass es erst der »Aufstandder Steine« (1987-1991) war, der Israel und die PLO überhaupt an den Verhandlungstisch gebracht hatte.

Die tieferen Gründe für die offenbar beiderseitige Flucht vor dem Frieden liegen aber tiefer. Zu ihnen zählen an erster Stelle der Geburtsfehler des Staates Israel und die nicht überwundenen historischen Traumata der israelischen und palästinensischen Gesellschaft: Es war die Erfahrung der deutschen Vernichtungspolitik, dass Juden sich nicht des Schutzes einer Regierung erfreuten, keine wie auch immer gearteten Staatsbürgerrechte mehr genossen und aller angeblich eingeborenen Menschenrechte, ja des Rechtes zu leben, verlustig gingen. Nach dieser Erfahrung konvertierten selbst überzeugte Antizionisten zu Befürwortern eines jüdischen Staates. Zwar hat der israelische Staat die sogenannte Judenfrage, die in Wirklichkeit immer eine Antisemitenfrage war, nicht lösen können, aber er ist seitdem zumindest das potenzielle Refugium, um das sich auch Juden Sorgen machen, die nicht dort leben wollen. Der jüdische Charakter dieses Staates bedingte aber gleichzeitig die Vertreibung und Flucht der Palästinenser im Krieg von 1948, ohne die er nicht oder nur mit einem Apartheids-Regime durchsetzbar gewesen wäre. Bis heute kann Israel nicht beanspruchen, ein demokratischer Staat all seiner Bürger zu sein, wenn es sich zugleich als jüdischer Staat definiert. Die Loyalität der zudem noch sozial diskriminierten arabischen Israelis kann er so nicht gewinnen. Zudem bestreitet Israel, dass es die Vertreibung der Palästinenser überhaupt gegeben habe. Die offizielle Lesart des Krieges von 1948 besagt/ dass die arabische Bevölkerung ihre Heimat freiwillig verlassen habe, um mit den siegreichen arabischen Armeen zurückkehren zu können. 1948 ist aber die Geburtsstunde des palästinensischen Traumas - und dieses ist ebenso - wenig reparabel wie das jüdische.

Beide Seiten verweigern sich gegenseitig die Würdigung der historischen Erfahrung. So vertrauen die Israelis weiterhin nur ihren Waffen und werden das Misstrauen nicht los, auch in einem Arafat stecke ein kleiner Hitler, während die Palästinenser in Israel nichts anderes erkennen können als einen Vorposten des westlichen Imperialismus, der sich ihr Unglück zum Lebensziel gemacht habe. In beiden durch Erfahrung gesättigten Ansichten steckt ein Korn Wahrheit Sie sind aber dafür verantwortlich, dass, wann immer es um Symbole wie Jerusalem, die (un)heiligen Stätten oder historische Erfahrung wie den 48er-Krieg geht, dass, wann immer historische Gerechtigkeit gefordert wird, die Nerven blank liegen.

Aus diesem Dilemma gibt es nur zwei Auswege. Einmal ist dies der in den vergangenen sieben Jahren nach Oslo unternommene Versuch, in den rein technisch angegangenen Friedensverhandlungen, die die ideologisch überfrachteten Punkte wie die Jerusalem- und die Rückkehrfrage immer wieder ausklammerten, zu einem Vernunft-Frieden zu gelangen. (Zu diesem gibt es im Grunde keine Alternative und Israel wird sich früher oder später aus den besetzten Gebieten zurückziehen, weil die Besatzung nicht Schutz, sondern Sicherheitsrisiko ist.) Momentan scheint dieses Konzept jedoch gescheitert - nicht zuletzt, weil niemand bereit ist, für die beiden genannten symbolträchtigen Probleme unsensible, kalte Lösungen zu wählen, wie es etwa die Exterritorialisierung und Internationalisierung der unheiligen Stätten um Felsendom und Tempelberg oder die monetäre Entschädigung der palästinensischen Flüchtlinge von 1948 bzw. ihrer Nachkommen wären.

Die andere Möglichkeit, langfristig Frieden zu schaffen, bestünde darin, einen Prozess voranzutreiben, der vor einigen Jahren begonnen hat und in dem vor allem die Intellektuellen gefragt sind. In ihm geht es um die beiderseitige Anerkennung der Jeweiligen Traumata. Diese Revolutionierung des historischen Gedächtnisses würde die politische Kultur in der Region grundlegend verändern. Das ersetzt natürlich keine harten materiellen Kompromisse - aber die Entdeckung der Geschichte des anderen würde die eigene Gesellschaft verändern und damit den Weg zu solchen Kompromissen erst eröffnen.

Im Moment ist daran nicht zu denken. Intellektuelle, die diesen Weg beschreiten, müssen sich gegen die Legenden der eigenen Gesellschaft stellen: Hier zuzugeben, dass Israel auf den Gräbern der Palästinenser entstanden ist, und dort, dass es für die Juden keine Alternative zum israelischen Staat gegeben hat; hier darauf hinzuweisen, dass in den besetzten Gebieten vor allem Palästinenser sterben, und dort, dass Anschläge auf Synagogen in Europa nicht Widerstand gegen Israel, sondern Antisemitismus sind; hier und dort zu betonen, dass religiös begründete Ansprüche auf Landstriche und Betstätten keine politischen Argumente sein können - all diese Ansichten sind heute Häresie und brächten ihren Verkündern nicht Ruhm, sondern gesellschaftliche Isolierung ein. In Israel und Palästina kann aber der Frieden nur gewonnen werden, wenn eine solche Entideologisierung des Konfliktes beginnt.

Die Verhandlungen zwischen palästinensischer Führung und israelischer Regierung sind am Ende. Was gibt jetzt auf beiden Seiten den Ton an?

> Moshe Zuckermann: Momentan ist nur ein unnachgiebiger Kurs populär. In Israel benötigen ihn sowohl Premierminister Barak als auch Oppositionsführer Scharon für ihr politisches Überleben. Beide wollen die Einheits- oder Notstandsregierung, wie sie hier genannt wird. Barak, der einmal als Garant des Friedensprozesses gewählt wurde, würde derzeit Umfragen zufolge Neuwahlen gegen seinen Vorgänger Netanjahu verlieren. Während Scharon und der Likud die Beendigung des Friedensprozesses fordern, spricht die regierende Arbeitspartei zwar noch von einer Friedenslösung - aber das sind Lippenbekenntnisse an die Amerikaner und die Weltöffentlichkeit. Machtpolitisch regiert die Logik des Notstands.

Auf palästinensischer Seite kann auch Arafat mit dem Friedensprozess im Moment nichts anfangen. In Camp-David geriet er in die Sackgasse, als er Israels großzügige Angebote ausschlug, weil sie nicht ausreichten, um die verschiedenen Gruppen seiner Bevölkerung zu befriedigen und zu befrieden. Arafat hat dann die Taktik der Gewalt gewählt, die er sich als Option immer offen gehalten hatte. Der Aufstand kam also nicht nur spontan von unten, sondern war zum Großteil von oben initiiert. Es wurde sogar mit
Krieg gedroht. Allerdings haben die beteiligten Nachbarstaaten Ägypten, Jordanien und Syrien sehr klar gemacht, dass sie daran kein Interesse haben. Zwar müssen sie navigieren, weil es auch in ihren Staaten rumort und ein Flächenbrand entstehen könnte - aber ein Krieg würde ihre eigenen Regimes gefährden.

In beiden Gesellschaften stabilisiert also die Eskalation des Konfliktes die politischen Führungen?

> Ja, zudem ist sozialpsychologisch betrachtet der Großteil der israelischen Bevölkerung noch nicht friedensbereit. Der Frieden wird proklamiert, aber wenn es ans Eingemachte geht - um die Jerusalemfrage, das Rückkehrrecht, die Rückgabe von Gebieten oder den Abbau von Siedlungen - stellt sich heraus, dass die Bevölkerung sehr ambivalent ist. Das schlägt sich auch darin nieder, dass Baraks vor eineinhalb Jahren zusammengewürfelte Regierungskoalition zerfallen ist. Er hat gar kein parlamentarisches Mandat mehr, einen wirklichen Friedenskurs zu verfolgen.

Und jetzt werden auf beiden Seiten die Feindbilder reaktiviert...

> Diese Feindbilder waren ja nie weg. Es gab lediglich die Illusion, dass das Oslo-Abkommen diese psychische Barriere angeknackst hätte. Aber selbst im israelischen Friedenstager wollte man ja eher die Trennung von den Palästinensern
statt einer Koexistenz. Auf der palästinensischen Seite ist es noch viel extremer. Dort wurde schon vor dem letzten Ausbruch der Gewalt der zionistische Feind permanent in aller Monstrosität dargestellt. Das hat natürlich eine reale Basis in der Art und Weise, in der die Palästinenser ihr Leben unter der Besatzung zu fristen haben. Es hat große Verbitterung hervorgerufen, dass der Friedensprozess keine politischen Erfolge brachte und sich auch der Lebensstandard der meisten Menschen nicht verbesserte. Die Leute haben dann gesagt: 'O.k., auf diese Weise haben wir nichts gewonnen' und waren wieder bereit, den Weg der Gewalt einzuschlagen.

Da beißt sich die Katze in den Schwanz: Ohne Abbau der gegenseitigen Feindbilder und Angstvorstellungen kommt der Verhandlungsprozess nicht voran. Auf der anderen Seite ist der Abbau von Feindbildern gegenwärtig nur möglich, wenn Fortschritte bei den Verhandlungen erzielt werden, die Israels Sicherheitsbedürfnis Rechnung tragen und gleichzeitig die Besatzung beenden.

> Das ist es, was ich seit Jahren sage. Und da gibt es eben Ungleichzeitigkeiten: Eine politische Lösung erfordert hier kurzfristig etwas, was sozial- oder kollektivpsychisch in viel längeren Prozessen verläuft. Es gibt nur eine Möglichkeit, aus dieser Art von Aporie herauszukommen: Es muss ein radikales Angebot der Besatzer an die Besetzten geben, das die Erstarrung durchbrechen und sozusagen den gordischen Knoten durchschlagen kann. Da müsste trotz Minderheitsregierung der Mut aufgebracht werden zu sagen: ja, der Ostteil von Jerusalem muss die Hauptstadt der Palästinenser sein. Dann muss man einräumen, dass 80 Prozent der Siedlungen noch abgebaut werden müssen. Wenn man Frieden will, muss über das Rückkehrrecht der Palästinenser und über Entschädigung oder Reparation ernsthaft gesprochen werden. Man kann damit nicht noch eine Generation warten, in der letztlich die Ressentiments und Verzweiflung nur weiter zunehmen würden. Am Ende explodierten dann in Tel Aviv und Jerusalem tagtäglich Autobomben und das israelische Militär wäre nur noch mit der Zerstörung ganzer palstinensischer Dörfer beschäftigt.

Gibt es denn in der gegenwärtigen Situation kritische Stimmen, die so weitreichende Schritte fordern?

> In Israel ist das ganze von der Arbeitspartei und Peace Now getragene Establishment der Friedenslinken zusammengebrochen. Sehr viele etablierte Linke oder Linksliberale sind zu Neueinschätzungen gekommen und für meine Begriffe um 10, 15 Jahre zurückgefallen. Diejenigen, die heute noch radikal Frieden und israelische Angebote fordern, die weiter gehen als die von Camp David, stellen eine verschwindende Minderheit dar. Das Friedenslager bringt zu Demonstrationen gerade noch ein paar hundert Menschen auf die Beine.

Und auf der palästinensischen Seite? Ich denke da etwa an die Bilder vom Lynchmord an den zwei Israelis in Ramallah oder die Zerstörung des Josefsgrabs in Nablus durch einen Mob. Da muss es doch Leute geben, die sich dem widersetzen...

> Nein, solche Stimmen hört man so gut wie gar nicht - von offizieller Seite höchstens mit Rücksicht auf die internationale Öffentlichkeit. Nur wenn CNN oder BBC direkt zu einer Stellungnahme auffordern, werden diese Ereignisse verurteilt. Man sieht sich - historisch ja nicht zu Unrecht - ausschließlich als Unterdrückte, Israel und Barak werden als die großen Unterdrücker stilisiert. Da ist kein Raum für Differenzierungen. Auch palästinensische Intellektuelle - etwa aus einer Gruppe, die seit Jahren mit israelischen Intellektuellen diskutierte, zu denen auch ich zähle - sind überhaupt nicht hervorgetreten. In der aufgebrachten Stimmung, die im Moment vorherrscht, hätten sie selbst Repressionen seitens der Behörden oder vielleicht sogar vom Mob zu befürchten.

Die Eskalation trägt also dazu bei, dass innere gesellschaftliche Konflikte überdeckt werden.

>Ja, Arafat steht ziemlich unter Druck von Hamas und seiner inneren zivilen Opposition. Er muss einen Kurs steuern, mit dem sich alle identifizieren können. Dazu forciert er Hassgefühle und Feindbilder. Nun hat sich Israel diese Hassgefühle nach über 30jähriger Unterdrückung der Palästinenser durchaus verdient - es war zu erwarten, dass sie früher oder später zum Ausbruch kommen. Arafat nutzt aber diese Stimmung in der palästinensischen Bevölkerung zu machtpolitischen Zwecken. Und während man in Israel in Fernsehen und Rundfunk immerhin hier und da noch differenziert, erscheint die palästinensische Öffentlichkeit fast homogen, fast monolithisch. Die Art und Weise, in der die Behörden dort etwa das Fernsehen als Propagandamittel einsetzen, ist kein Ruhmesblatt für die palästinensischen Medien.

Nun gab es in den vergangenen Jahren ja durchaus ein paar Anläufe gegen die Erstarrung in den Köpfen - etwa die Initiative einiger prominenter palästinensischer Intellektueller, in der arabischen Öffentlichkeit endlich die Geschichte des Holocaust anzuerkennen, oder der israelische Historikerstreit zur Vertreibung der Palästinenser im Krieg von 1948. Sehen Sie Möglichkeiten, solche Initiativen zu reaktivieren?

> Wenn die Kanonen donnern, dann schweigen die Musen. Es sind nicht gerade die neuen israelischen Historiker, die momentan zu Diskussionen ins Fernsehen oder Radio eingeladen werden. Außerdem handelte es sich bei diesen Debatten vor allem um akademische Diskurse. Auf der palästinensischen Seite würden sich wie gesagt Vertreter einer Fortsetzung des Dialogs mit Israel derzeit in ernsthafte physische Gefahr begeben. Auch unsere Gruppe ist seit Monaten nicht mehr zusammengetreten-wir schicken uns höchstens ab und zu eine mail. Es wäre im Moment für mich oder andere israelische Kollegen lebensgefährlich, nach Ramallah zu fahren, und es wäre lebensgefährlich für die Palästinenser, mit uns zusammen zu kommen.

Was von solchen Ansätzen übrig bleiben wird, wenn sich die Lage beruhigt hat - und sie wird sich beruhigen müssen - gilt es abzuwarten. Es ist aber vollkommen klar, dass wir in eine neue historische Phase getreten sind. Oslo, wie es staatsoffiziell in den letzten sieben Jahren betrieben worden ist, scheint total zusammengebrochen zu sein. Nun können Leute wie ich, die zwar Oslo für das Beste hielten, was im Moment zu erreichen war, es aber gleichzeitig als einen Kapitulationsfrieden für die Palästinenser betrachteten, das nicht allzusehr bedauern. Vielleicht entsteht daraus eines Tages etwas radikaleres, etwas, das den gordischen Knoten durchschlagen kann.

> Moshe Zuckermann ist Buchautor und Professor am Institut for German History an der Universität Tel Aviv. Mit ihm sprach Jochen Müller (iz3w)

beide Texte entnommen aus: iz3w, Nov/Dez 2000