[Frontex]

Der Name Frontex leitet sich vom französischen Ausdruck für Außengrenze, frontières extérieures, ab. Im Beamtenjargon steht Frontex für „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union“ und hat seinen Hauptsitz in Warschau. Seit 2005 tritt diese Agentur aktiv in Erscheinung. Sie ist das Ergebnis des europäischen Einigungsprozesses, in dessen Mittelpunkt eben auch der Kampf gegen Flüchtlinge und MigrantInnen steht. Die Aufgaben der Grenzschutzagentur bestehen im Ausbau der Abschottung der europäischen Außengrenze, der internationalen Organisation von Massenabschiebungen, der Analyse und Erforschung von Fluchtwegen, der Ausbildung von internationalem (nicht nur europäischen) Sicherheitsbeamten und dem Aufbau einer Soforteinsatztruppe zum Schutz der EU-Außengrenzen. Das Budget stieg von sechs Millionen Euro 2005 auf 11,7 Millionen 2006 an und wird voraussichtlich in diesem Jahr 40 Millionen Euro weit überschreiten.

Ähnlich wie Europol ist Frontex eine internationale Institution zur Koordinierung polizeilicher Aufgaben, allerdings mit dem Unterschied, dass die Durchführung operativer Aktionen eine sehr viel größere Rolle spielt und sich die Arbeit auf Repression gegen Flüchtlinge beschränkt. Darüber hinaus ist sie - im Gegensatz zu anderen europäischen Institutionen - den Geldgeberländern keine Rechenschaft schuldig, dass bedeutet, dass sie ihre Praxis nirgendwo offenlegen muss. Seit 2006 koordiniert Frontex direkt europäische Eingreiftruppen bei Griechenland und um Malta, bei Gibraltar, vor den kanarischen Inseln, den Kapverden und vor dem Senegal; also den wichtigsten Routen von Afrika nach Europa. Diese „operativen Einsätze“ umfassen nicht nur Schiffspatrouillen, sondern auch Truppeneinsätze auf nichteuropäischen Raum, sowie auch Verhöre von MigrantInnen, um die Routen zu erforschen, auf denen Menschen aus Afrika auf europäisches Territorium gelangen können. Nicht nur die deutsche Regierung stellt dafür der Agentur Hubschrauber, Boote, Überwachungsflugzeuge und Kontrolltechnologie zur Verfügung. Außerdem werden beispielsweise im norddeutschen Lübeck regelmäßig nicht nur die europäischen Einsatztruppen ausgebildet, sondern beispielsweise auch die MitarbeiterInnen von marrokkanischen Behörden, die in den letzten Jahren durch menschenrechtsverachtende Praxis von sich reden gemacht haben.